Offizielle Sammelplätze für gemeinnützige Organisationen ausweisen - "Wildes" Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern verhindern
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Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1474
Betreff: Offizielle Sammelplätze für gemeinnützige Organisationen ausweisen - "Wildes" Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern verhindern Der Magistrat ist sich der Problematik unerlaubt im Stadtgebiet aufgestellter Altkleidercontainer durchaus bewusst und geht hiergegen vor. Nach Möglichkeit werden unerlaubt aufgestellte Altkleidercontainer sofort entfernt und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Auf den in der Anregung bezeichneten Flächen wurden die im öffentlichen Verkehrsraum unerlaubt aufgestellten Altkleidercontainer entsprechend bereits entfernt. Bei den in der Friedrich-Dessauer-Straße 2 und im Annette-Kolb-Weg stehenden Containern ist dies jedoch nicht möglich, da sie sich ausschließlich auf privaten Flächen befinden. Die durch den Ortsbeirat vorgeschlagenen Standorte für legale Altkleidercontainer sind straßenrechtlich hierfür geeignet und werden entsprechend als Standorte angeboten werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2013OFOF 304/12Offizielle Sammelplätze für gemeinnützige Organisationen ausweisen - .Wildes. Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2013OMOM 2725Offizielle Sammelplätze für gemeinnützige Organisationen ausweisen - „Wildes“ Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern verhindernDirektanregung
- 21. Februar 2014STST 282Offizielle Sammelplätze für gemeinnützige Organisationen ausweisen - .Wildes. Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern verhindernStellungnahme
- 28. November 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 1474Offizielle Sammelplätze für gemeinnützige Organisationen ausweisen - "Wildes" Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern verhindernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab