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Parkplatz Kirschwaldstraße: Maßnahmen gegen Falschparken und gewerbliche Übernutzung

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant Maßnahmen zur Sicherung der Grünflächen gegen Falschparken und gewerbliche Übernutzung auf dem Parkplatz Kirschwaldstraße. Eine Begrünung der Baumscheiben ist aufgrund der Wurzelstruktur nicht möglich. Die Nutzung einiger Parkplätze durch eine Security Firma wird als gerechtfertigt angesehen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Magistrat entspricht der Anregung und wird in ämterübergreifender Abstimmung die Grünflächen (Baum- und Pflanzscheiben) gegen falsches Parken und Befahren absichern. Die Maßnahme wird im Laufe des
  2. Halbjahres 2025 ausgeführt. Zu
  3. Eine Begrünung der Baumscheiben ist nicht möglich, da diese vollständig durchwurzelt sind und eine Begrünung nicht anwachsen würde. Darüber hinaus würde in den Wurzelbereich eingegriffen werden. Der Magistrat sieht daher keine Möglichkeit, diesen Teil der Anregung umzusetzen. Zu
  4. Die Nutzung einiger Parkplätze durch eine Security Firma ist gerechtfertigt, da sich einige Parkplätze im Besitz der Firma befinden. Ansonsten besteht generell keine Möglichkeit gegen die Nutzung des Parkplatzes vorzugehen, solange die Fahrzeuge ordnungsgemäß zugelassen sind und die Parkordnung eingehalten wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2025OMOM 6844Parkplatz Kirschwaldstraße: Maßnahmen gegen Falschparken und gewerbliche ÜbernutzungDirektanregung
  2. 5. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1471Parkplatz Kirschwaldstraße: Maßnahmen gegen Falschparken und gewerbliche Übernutzung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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