Braunkohlekraftwerk und "Lernendes Energieeffizienz-Netzwerk" - ein Wiederspruch in sich!

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2015, ST 1465

Betreff: Braunkohlekraftwerk und "Lernendes Energieeffizienz-Netzwerk" - ein Wiederspruch in sich! Auch der Magistrat sieht im Einsatz des Brennstoffs Braunkohlestaub einen Rückschlag für den Klimaschutz und die Luftreinhaltungspolitik in Frankfurt am Main. Doch hat sich bei einer ähnlichen Anlage in Fechenheim gezeigt, dass die Kommune keine rechtliche Handhabe hat, um auch nur eine Umweltverträglichkeitsprüfung oder den Einbau einer Filteranlage durchzusetzen. Mit dem Lernenden Energie Effizienz Netzwerk (LEEN) macht die Stadt Frankfurt ein Angebot an die Betriebe der Industrie, um zu den Klimaschutzzielen der Stadt und Deutschlands beizutragen. Die Unternehmen, die sich an LEEN beteiligen, steigern ihre Energieeffizienz in der Regel doppelt so schnell wie der Branchendurchschnitt. Die mittlere Einsparquote der Unternehmen aus den 60 vom Fraunhofer Institut ausgewerteten Netzwerken lag bei 10-15%. Das Netzwerk wird eine Laufzeit von vier Jahren haben. Am Anfang des Netzwerks steht eine Potenzialuntersuchung durch einen beratenden Ingenieur. Danach wird vom Netzwerk ein gemeinsames Einsparziel festgelegt, das jedes Jahr überprüft wird (Monitoring) und nach Ablauf des Netzwerks erreicht werden soll. Zur Fixierung des Ziels wird ein Vertrag zwischen Unternehmen und Netzwerkträger abgeschlossen. Durch die Teilnahme der Firma WeylChem am Netzwerk wird erwartet, dass das Unternehmen zumindest in Bezug auf die CO2-Emissionen die Mehrmenge, die durch Braunkohle verursacht wird, mit Energieeinsparungen kompensiert. Nach Ende der vierjährigen LEEN-Phase sollte das Unternehmen insgesamt weniger CO2 emittieren als heute. Unabhängig davon sucht der Magistrat das Gespräch mit dem Unternehmen, ob der Wärmebedarf am Standort Griesheim nicht doch klima- und umweltfreundlicher gedeckt werden kann. Dabei soll die Möglichkeit eines Energieverbundes im Industriepark Griesheim geprüft werden, um die Braunkohlestaubfeuerung, wenn sie nicht vermeidbar ist, so stark wie möglich zu reduzieren. Der Magistrat sieht es daher als erforderlich an, dass das Unternehmen im LEEN Netzwerk verbleibt, um den Dialog fortzusetzen, die Bemühungen des Unternehmens Energie einzusparen zu unterstützen und durch den mit dem Netzwerk verbundenen Monitoringprozess zu evaluieren.