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Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines Mahnmals

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2002, ST 1465

Betreff:

Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines Mahnmals

Der Magistrat antwortet zu den Fragen des Ortsbeirates wie folgt:

  1. Der Magistrat hat nicht über den Standort eines Denkmals im Ortsbezirk 1

entschieden.

  1. Der Magistrat kam nach sorgfältiger Überlegung zu der Auffassung, dass das
  2. Siehe Ziffer 2.
  3. Der Magistrat beabsichtigt nicht, in Erwägungen des Ortsbeirats vor dessen

Beschlussfassung mit einer Stellungnahme einzugreifen

  1. Der Magistrat wird unter Beachtung des § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung der

Ortsbeiräte entscheiden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2002OFOF 389/1Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines MahnmalsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Mai 2002VV 543Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines MahnmalsAnfrage
  3. 6. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1465Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines Mahnmals
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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