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Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines Mahnmals

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Mit dieser Anfrage soll keinesfalls eine Wertung des Mahnmals oder des Standortes getroffen werden. Aussagen dazu können erst gemacht werden, wenn der Ortsbeirat darüber informiert ist. Jedoch muss das vom Magistrat gewählte Verfahren zur Sprache gebracht werden: In seinem Schreiben an die "Initiative Ordensleute für den Frieden" führt der Magistrat keine näheren Gründe für seine ablehnende Haltung zur Aufstellung eines Mahnmals dieser Art an. Der Magistrat hat die verbrieften Rechte des Ortsbeirats missachtet. Es sollte sichergestellt werden, dass Anliegen dieser Art dem Ortsbeirat zur Beratung bekannt gegeben und nicht ausschließlich in Amtsstuben bearten werden. INDEX Mahnmal INDEX INDEX INDEX Für eine gerechte INDEX Weltwirtschaftsordnung Große Gallusstraße / Kirchnerstraße Frankfurt/M. Enthtüllung am 24.05.2002, 11:00 Uhr INDEX INDEX INDEX INDEX Der Skandal INDEX In unserer Gesellschaft werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer und zahlreicher. Auf Schritt und Tritt ist das in Frankfuit und überall in Deutschland sichtbar: Übertiebener Luxus auf der einen, steigende Arbeitslosigkeit und Sozialabbau auf der anderen Seite. Die "Schere" zwischen arm und reich INDEX Was sich aber in Deutschland abspielt ge.schieht auch weltweit. Die "Schere" der Wohlstandsentwicklung zwischen den rei.chen und den armen Nationen geht immer weiter auf; mit verheerenden Folgen: Armut, Hunger, Flüchtlingsströme, Kriege, Umwelt.zerstörung. Das kapitalistische Wirtschaftssystem INDEX Die Ursachen dieser sozial und ökologisch unverträglichen Entwicklung liegen in einem Wirtschaftssystem, das nicht dem haus.hälterischen Umgang - mit dem uns allen auf der Erde Zustehenden - dient sondern sich "mit Haut und Haar" der Gewinn-Maximie.rung verschrieben hat. Durch die Verselbst.ständigung und Globalisierung der Finanzströme der letzten Jahre ist dieses System schier übermächtig geworden. Die Bedürf.nisse der Armen und der kommenden Gene.rationen haben keinen Platz in diesen Un.rechtsstrukturen. Das Mahnmal INDEX Die Idee, ein Mahnmal für eine gerechte Wirtschaftsordnung in Frankfurt zu erreich.ten, entstand in der INDEX Initiative Ordensleute für INDEX den Frieden (IOF) aus dem Bedürfnis, der politischen Aktionsform eine künstlerische Manifestation an die Seite zu stellen. Politische Arbeit ist diskursiv, sie richtet sich an die Vernunft, das Gewissen, den Gerech.tigkeitssinn, die Moral usw. und vertraut deshalb der Macht des Wortes, dem überzeu.genden Begriff, dem eindringlichen Appell. Auch die Demonstrationen und Mahnwachen der IOF sind provokante Formen des Diskur.ses, sie bringen die Stimmen derer zu Gehör, die aus dem herrschenden Diskurs exkom.muniziert wurden. Ein Mahnmal hat in diesem Kontext eine heikle Aufgabe: Es muss sich am politischen Diskurs beteiligen und zugleich die Eigen.ständigkeit der künstlerischen Sprache zur Geltung bringen. Die Zeichensprache der Kunst unterläuft ja immer wieder die verbale Fassbarkeit und die Herrschaft der Begriffe. Ein Mahnmal soll sich nicht diskursiv betei.ligen! Dass dieser Anspruch schwer zu reali.sieren ist, leuchtet ein. Der Entwurf von Jens Lehmann, ein "ver.waistes Wartehäuschen", überzeugt durch Einfachheit und Bescheidenheit der äußeren Form und die Suggestivkraft des "Einblick". Gedanken des Künstlers INDEX In der Umgebung des "Mahnmals für eine gerechte Weltwirtschaftordnung" findet sich die ausgesprochen repräsentative und mäch.tige Architektur des Bankenviertels. Wir wis.sen, dass hier viele Menschen arbeiten, doch die Spiegelfassaden lassen uns keinen Ein.blick nehmen - wir wissen nicht wer hier arbeitet, was diese Menschen antreibt, was sie denken. Das äußere Erscheinungsbild des Mahnmals setzt sich hier in ein dissonantes Verhältnis. Es ist zurückhaltend, klein, als Robbau belassen, und man kann durch die Fensterscheiben hineinblicken. Wagen wir diesen Schritt, d.h. zeigen wir Interesse für das zunächst Unspektakuläre, können wir den Arbeitsposten einer imaginären Person entdecken. Der hier scheinbar ansässige Pförtner verhält sich allerdings nicht rein passiv. Er denkt über die Welt nach, und er versucht sein karges Büro zu verschönern - -das belegen der vorgefundene Lesestoff und seine Gestaltungsversuche. Meine Idee war, hier im Bankenviertel eine moderne Version des Diogenes zu installie.ren. Er war Philosoph im antiken Griechen.land und wohnte in einer ärmlichen Behau.sung. Als Alexander der Große, der Diogenes sehr bewunderte, vor ihn trat und anbot ihm jeden Wunsch zu erfüllen, forderte dieser den mächtigen, und sicher auch reichsten, Mann der damaligen Zeit auf, aus der Sonne zu treten und ihm keinen Schatten zu machen. Die IOF Die Initiative Ordensleute für den Frieden (IOF) ist ein freier Zusammenschluss von Ordensfrauen und Ordensmännern sowie ih.rem Freundeskreis. Weltweite Kontakte un.serer Ordensgemeinschaften haben uns ver.anlasst, auf die alte, immer wieder INDEX neu er.fahrbare Erkenntnis aufmerksam zu machen: INDEX Kein Frieden ohne Gerechtigkeit für alle! INDEX Seit 1990 stehen wir regelmäßig vor der Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt/Main. Sie ist inzwischen eine der größten Geschäftsbanken der Welt und für uns ein Symbol unseres kapitalistischen Wirtschaftssystems, das Arbeitslose an den Rand der Gesellschaft und Arbeithabende an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit drängt - durch Rationalisierung physischer und geistiger Arbeit, durch Auslagerung, Fusionen, Stille.gungen oder "Feindliche Übernahmen" von Betrieben. Daran nehmen wir Anstoß: INDEX Weil wenige reich sind, sind viele arm. INDEX Vom jetzigen Geldsystem profitieren 20 % der Bevölkerung auf Kosten von 80 %. auch in unserem Lande. Wir fordern deshalb ein Wirtschaftssystem, in dem nicht der Profit einzelner sondern das auskömmliche, gene.rationenverträgliche Leben aller Menschen im Mittelpunkt steht. Dazu müssen wir das Zinsnehmen als Antrieb sinnloser Expansion massiv in Frage stellen. Die Herausforderung annehmen INDEX Wir rufen möglichst viele Initiativen, Gruppen Einzelpersonen usw. dazu auf, das. Mahnmal in ihre politische, soziale, erziehe.rische und religiöse Arbeit durch Aktionen, Mahnwachen, Führungen, Bildungsveran.staltungen etc. einzubeziehen. Kommen Sie zu unseren monatlichen Mahnwachen (erster Donnerstag 14:00-16:00 Uhr) vor der Deutschen Bank, Frankfurt/Main (S-Bahn-Station Taunusanlage). Beteiligen Sie sich am Unterhalt für das Mahnmal Spendenkonto: Bruder Markus Heinze, OFM Öko-Bank Frankfurt BLZ 500 90 100, Konto-Nr. 37 25 079 280 1OF - Initiative Ordensleute für den Frieden INDEX V.I.S.d.P.: 069-71376980 INDEX INDEX P. Gregor Böckermann WV, Guiolettstr. 35, 60325 Ffm Br. Markus Fuhrmann OFM, Burgstr. 61, 51103 Köln Sr. Roswith Köh1er MSC, Kolpingstr. 20, 47179 DU Frank Kreß, Kurfürstenstr. 44, 52066 Aachen Sr. Angela Kruppa, OSF, K1oster Oberzell, 97299 Zell www.people.freenet.de/IOF INDEX INDEX STADT FRANKFURT AM MAIN DER MAGISTRAT Stadtplanungsamt Stadtverwaltung (Amt 61), 60275 Frankfurt am Main Auskunft erteilt Zimmer Herr Hootz 1126 Telefon Durchwahl Telefax Initiative Ordensleute für den Frieden (069) 212 - 33251 40566 Herrn Gregor Böckermann Ihre Nachricht / Ihre Zeichen Unsere Zeichen Guiollettstraße 35 61. B 3 Ho/Vö E-Mail 60325 Frankfurt am Main michael@hootz.stadt-frankfurt.de Datum 06.März 2002 Mahnmal für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung Sehr geehrter Herr Böckermann, inzwischen sind die Unterlagen für die Vorbereitung der Aufstellung Ihres Mahnmals in der Verwaltung eingegangen und wurden bearbeitet. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass nach dezernatsinterner Prüfung Ihrem Antrag nicht näher getreten werden kann. Es tut uns leid, Ihnen nach den Vorbesprechungen nun diese Auskunft geben zu müssen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen aber gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Hausanschrift: Braubachstraßel5, 60311 Frankfurt am Main, RMV-Haltestelle Domstr./Römer, Telefon Rathausvermittlung (069) 21201. Telefax (069>212-30731 E-Mail: planungsamt@stadt-frankfurt.de, Allgemeine Sprechzeiten: Montag und Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2002, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 543 2002 Die Vorlage OF 389/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass den Fragen folgender Satz vorangestellt wird: "Der Ortsbeirat 1 spricht sich grundsätzlich für die Errichtung eines Mahnmals für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung aus und bittet deshalb den Ortsvorsteher, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen:" Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.04.2002, OF 389/1

Betreff:

Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines Mahnmals

Der Ortsvorsteher wird gebeten, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen:

Nach der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte § 3 Absatz 3 Satz 1 - 3 entscheidet der Ortsbeirat gemäß § 82 Absatz 4 HGO im Rahmen der von der Stadtverordnetenversammlung bereitgestellten Mittel u. a. über Standorte von Kultur- und Sozialeinrichtungen, Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Zweigstellen der Stadtbücherei, Denkmälern, Kunstwerken, Brunnen, Kinder-, Jugend- und Senioreneinrichtungen, Impflokalen und Außenstellen der Verwaltung.

Warum wurde der Ortsbeirat nicht an der Entscheidung des Magistrats zur beabsichtigten Aufstellung eines "Mahnmals für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung" beteiligt bzw. angehört?

Welche Gründe führten zur ablehnenden Haltung des Magistrats?

Sieht der Magistrat Möglichkeiten das Mahnmal an anderer Stelle innerhalb des Bankenviertels aufzustellen?

Wie wird sich der Magistrat verhalten, wenn der Ortsbeirat einen entsprechenden Beschluss zur Aufstellung des Mahnmals - nach Vorstellung durch die Initiative im Ortsbeirat - fassen sollte?

Wird der Magistrat in künftigen Fällen den Ortsbeirat über derartige Anliegen von Bürgern informieren und beteiligen? In welcher Form wird das geschehen?

Begründung:

Mit dieser Anfrage soll keinesfalls eine Wertung des Mahnmals oder des Standortes getroffen werden. Aussagen dazu können erst gemacht werden, wenn der Ortsbeirat darüber informiert ist. Jedoch muss das vom Magistrat gewählte Verfahren zur Sprache gebracht werden:

In seinem Schreiben an die "Initiative Ordensleute für den Frieden" führt der Magistrat keine näheren Gründe für seine ablehnende Haltung zur Aufstellung eines Mahnmals dieser Art an.

Der Magistrat hat die verbrieften Rechte des Ortsbeirats missachtet.

Es sollte sichergestellt werden, dass Anliegen dieser Art dem Ortsbeirat zur Beratung bekannt gegeben und nicht ausschließlich in Amtsstuben bearten werden.

INDEX Mahnmal

INDEX

INDEX

INDEX Für eine gerechte

INDEX Weltwirtschaftsordnung

Große Gallusstraße / Kirchnerstraße

Frankfurt/M.

Enthtüllung am 24.05.2002, 11:00 Uhr

INDEX

INDEX

INDEX

INDEX

Der Skandal

INDEX

In unserer Gesellschaft werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer und zahlreicher. Auf Schritt und Tritt ist das in Frankfuit und überall in Deutschland sichtbar: Übertiebener Luxus auf der einen, steigende Arbeitslosigkeit und Sozialabbau auf der anderen Seite.

Die "Schere" zwischen arm und reich

INDEX

Was sich aber in Deutschland abspielt ge.schieht auch weltweit. Die "Schere" der Wohlstandsentwicklung zwischen den rei.chen und den armen Nationen geht immer weiter auf; mit verheerenden Folgen: Armut, Hunger, Flüchtlingsströme, Kriege, Umwelt.zerstörung.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem

INDEX

Die Ursachen dieser sozial und ökologisch unverträglichen Entwicklung liegen in einem Wirtschaftssystem, das nicht dem haus.hälterischen Umgang - mit dem uns allen auf der Erde Zustehenden - dient sondern sich "mit Haut und Haar" der Gewinn-Maximie.rung verschrieben hat. Durch die Verselbst.ständigung und Globalisierung der Finanzströme der letzten Jahre ist dieses System schier übermächtig geworden. Die Bedürf.nisse der Armen und der kommenden Gene.rationen haben keinen Platz in diesen Un.rechtsstrukturen.

Das Mahnmal

INDEX

Die Idee, ein Mahnmal für eine gerechte Wirtschaftsordnung in Frankfurt zu erreich.ten, entstand in der INDEX Initiative Ordensleute für INDEX den Frieden (IOF) aus dem Bedürfnis, der politischen Aktionsform eine künstlerische Manifestation an die Seite zu stellen.

Politische Arbeit ist diskursiv, sie richtet sich an die Vernunft, das Gewissen, den Gerech.tigkeitssinn, die Moral usw. und vertraut deshalb der Macht des Wortes, dem überzeu.genden Begriff, dem eindringlichen Appell. Auch die Demonstrationen und Mahnwachen der IOF sind provokante Formen des Diskur.ses, sie bringen die Stimmen derer zu Gehör, die aus dem herrschenden Diskurs exkom.muniziert wurden.

Ein Mahnmal hat in diesem Kontext eine heikle Aufgabe: Es muss sich am politischen Diskurs beteiligen und zugleich die Eigen.ständigkeit der künstlerischen Sprache zur Geltung bringen. Die Zeichensprache der Kunst unterläuft ja immer wieder die verbale Fassbarkeit und die Herrschaft der Begriffe. Ein Mahnmal soll sich nicht diskursiv betei.ligen! Dass dieser Anspruch schwer zu reali.sieren ist, leuchtet ein.

Der Entwurf von Jens Lehmann, ein "ver.waistes Wartehäuschen", überzeugt durch Einfachheit und Bescheidenheit der äußeren Form und die Suggestivkraft des "Einblick".

Gedanken des Künstlers

INDEX

In der Umgebung des "Mahnmals für eine gerechte Weltwirtschaftordnung" findet sich die ausgesprochen repräsentative und mäch.tige Architektur des Bankenviertels. Wir wis.sen, dass hier viele Menschen arbeiten, doch die Spiegelfassaden lassen uns keinen Ein.blick nehmen - wir wissen nicht wer hier arbeitet, was diese Menschen antreibt, was sie denken. Das äußere Erscheinungsbild des Mahnmals setzt sich hier in ein dissonantes Verhältnis. Es ist zurückhaltend, klein, als Robbau belassen, und man kann durch die Fensterscheiben hineinblicken. Wagen wir diesen Schritt, d.h. zeigen wir Interesse für das zunächst Unspektakuläre, können wir den Arbeitsposten einer imaginären Person entdecken. Der hier scheinbar ansässige Pförtner verhält sich allerdings nicht rein passiv. Er denkt über die Welt nach, und er versucht sein karges Büro zu verschönern - -das belegen der vorgefundene Lesestoff und seine Gestaltungsversuche.

Meine Idee war, hier im Bankenviertel eine moderne Version des Diogenes zu installie.ren. Er war Philosoph im antiken Griechen.land und wohnte in einer ärmlichen Behau.sung. Als Alexander der Große, der Diogenes sehr bewunderte, vor ihn trat und anbot ihm jeden Wunsch zu erfüllen, forderte dieser den mächtigen, und sicher auch reichsten, Mann der damaligen Zeit auf, aus der Sonne zu treten und ihm keinen Schatten zu machen.

Die IOF

Die Initiative Ordensleute für den Frieden (IOF) ist ein freier Zusammenschluss von Ordensfrauen und Ordensmännern sowie ih.rem Freundeskreis. Weltweite Kontakte un.serer Ordensgemeinschaften haben uns ver.anlasst, auf die alte, immer wieder INDEX neu er.fahrbare Erkenntnis aufmerksam zu machen:

INDEX Kein Frieden ohne Gerechtigkeit für alle!

INDEX

Seit 1990 stehen wir regelmäßig vor der Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt/Main. Sie ist inzwischen eine der größten Geschäftsbanken der Welt und für uns ein Symbol unseres kapitalistischen Wirtschaftssystems, das Arbeitslose an den Rand der Gesellschaft und Arbeithabende an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit drängt - durch Rationalisierung physischer und geistiger Arbeit, durch Auslagerung, Fusionen, Stille.gungen oder "Feindliche Übernahmen" von Betrieben. Daran nehmen wir Anstoß:

INDEX Weil wenige reich sind, sind viele arm.

INDEX

Vom jetzigen Geldsystem profitieren 20 % der Bevölkerung auf Kosten von 80 %. auch in unserem Lande. Wir fordern deshalb ein Wirtschaftssystem, in dem nicht der Profit einzelner sondern das auskömmliche, gene.rationenverträgliche Leben aller Menschen im Mittelpunkt steht. Dazu müssen wir das Zinsnehmen als Antrieb sinnloser Expansion massiv in Frage stellen.

Die Herausforderung annehmen

INDEX

Wir rufen möglichst viele Initiativen, Gruppen Einzelpersonen usw. dazu auf, das. Mahnmal in ihre politische, soziale, erziehe.rische und religiöse Arbeit durch Aktionen, Mahnwachen, Führungen, Bildungsveran.staltungen etc. einzubeziehen.

Kommen Sie zu unseren monatlichen Mahnwachen (erster Donnerstag 14:00-16:00 Uhr)

vor der Deutschen Bank, Frankfurt/Main (S-Bahn-Station Taunusanlage).

Beteiligen Sie sich am Unterhalt für das Mahnmal

Spendenkonto:

Bruder Markus Heinze, OFM

Öko-Bank Frankfurt

BLZ 500 90 100, Konto-Nr. 37 25 079 280

1OF - Initiative Ordensleute für den Frieden

INDEX V.I.S.d.P.: 069-71376980 INDEX

INDEX

P. Gregor Böckermann WV, Guiolettstr. 35, 60325 Ffm

Br. Markus Fuhrmann OFM, Burgstr. 61, 51103 Köln

Sr. Roswith Köh1er MSC, Kolpingstr. 20, 47179 DU

Frank Kreß, Kurfürstenstr. 44, 52066 Aachen

Sr. Angela Kruppa, OSF, K1oster Oberzell, 97299 Zell

www.people.freenet.de/IOF INDEX

INDEX STADT FRANKFURT AM MAIN DER MAGISTRAT Stadtplanungsamt

Stadtverwaltung (Amt 61), 60275 Frankfurt am Main

Auskunft erteilt Zimmer Herr Hootz 1126 Telefon Durchwahl Telefax Initiative Ordensleute für den Frieden (069) 212 - 33251 40566 Herrn Gregor Böckermann Ihre Nachricht / Ihre Zeichen

Unsere Zeichen Guiollettstraße 35 61. B 3 Ho/Vö E-Mail 60325 Frankfurt am Main michael@hootz.stadt-frankfurt.de Datum 06.März 2002

Mahnmal für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung

Sehr geehrter Herr Böckermann,

inzwischen sind die Unterlagen für die Vorbereitung der Aufstellung Ihres Mahnmals in der Verwaltung eingegangen und wurden bearbeitet.

Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass nach dezernatsinterner Prüfung Ihrem Antrag nicht näher getreten werden kann.

Es tut uns leid, Ihnen nach den Vorbesprechungen nun diese Auskunft geben zu müssen.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen aber gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Hausanschrift: Braubachstraßel5, 60311 Frankfurt am Main, RMV-Haltestelle Domstr./Römer, Telefon Rathausvermittlung (069) 21201. Telefax (069>212-30731 E-Mail: planungsamt@stadt-frankfurt.de, Allgemeine Sprechzeiten: Montag und Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2002Sie sind hier
    OFOF 389/1Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines Mahnmals
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Mai 2002VV 543Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines MahnmalsAnfrage
  3. 6. August 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1465Beteiligung des Ortsbeirates an der Aufstellung eines MahnmalsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 543 2002 Die Vorlage OF 389/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass den Fragen folgender Satz vorangestellt wird: "Der Ortsbeirat 1 spricht sich grundsätzlich für die Errichtung eines Mahnmals für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung aus und bittet deshalb den Ortsvorsteher, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen:"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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