Schwangere vor Belästigung schützen - Vorbereitung für die Umsetzung der Reform des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, sich im 4. Quartal 2024 zur Reform des Schwangerschaftskonfliktgesetzes zu äußern. Dies geschieht, um die Fragestellungen zur neuen Gesetzesgrundlage umfassend zu prüfen und Schwangere vor Belästigung zu schützen.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Fragestellungen zur im Bundestag mittlerweile beschlossenen, aber (Stand 08.07.2024) noch nicht veröffentlichten reformierten Gesetzesgrundlage bedürfen noch intensiver Betrachtung in mehreren Dezernatsbereichen. Der Magistrat wird unaufgefordert im 4. Quartal 2024 inhaltlich Stellung nehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2024OFOF 843/2Schwangere vor Belästigung schützen - Vorbereitung für die Umsetzung der Reform des SchwangerschaftskonfliktgesetzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 22. April 2024OMOM 5429Schwangere vor Belästigung schützen - Vorbereitung für die Umsetzung der Reform des SchwangerschaftskonfliktgesetzesDirektanregung
- 5. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1454Schwangere vor Belästigung schützen - Vorbereitung für die Umsetzung der Reform des SchwangerschaftskonfliktgesetzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab