Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
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Erich-Ollenhauer-Ring — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
- Solarbank für den Schwarzen Platz20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fahrbahnabgrenzungen auf dem Erich-Ollenhauer-Ring erneuern13.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verbindungsstraße Rosa-Luxemburg-Straße Richtung Dillenburger Straße/ErichOllenhauerRing23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Erich-Ollenhauer-Ring per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1444
Betreff: Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring Die Kontrolle des verbotswidrigen Parkens an Elektroladesäulen erfolgt im Rahmen der regulären Überwachungstätigkeit. Statistisch kann die Anzahl der Verwarnungen nicht ausgewertet werden, da es für das Parken an Elektroladesäulen keinen eigenen Tatbestand gibt. Im Erich-Ollenhauer-Ring ist die Elektroladesäule mittels Verkehrszeichen (VZ) 283 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "absolutes Haltverbot" mit dem Zusatzzeichen 1026-60 StVO "Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs frei" beschildert. Es kommt somit der für das absolute Haltverbot gültige Tatbestand zur Anwendung. Zur Verdeutlichung werden zusätzlich zur vorhandenen Beschilderung Piktogramme (VZ 1010-66 StVO "Elektrofahrzeuge") auf dem Boden aufgebracht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2017STST 1257Falschparken vor der Ladesäule für ElektrofahrzeugeStellungnahme
- 23. April 2019OFOF 432/8Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Mai 2019VV 1259Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-RingAnfrage
- 5. August 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1444Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab