Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
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Erich-Ollenhauer-Ring — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
- Solarbank für den Schwarzen Platz20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fahrbahnabgrenzungen auf dem Erich-Ollenhauer-Ring erneuern13.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verbindungsstraße Rosa-Luxemburg-Straße Richtung Dillenburger Straße/ErichOllenhauerRing23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Erich-Ollenhauer-Ring per E-MailBegründung
dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring Vorgang: ST 1257/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Wie häufig hat der Magistrat den Parkplatz seit der Ortsbeiratsanregung vom April 2017 kontrolliert?
- In wie vielen Fällen konnte in diesem Zeitraum gegen Falschparker in den für Elektrofahrzeuge reservierten Bereichen am Parkplatz Erich-Ollenhauer-Ring eingeschritten werden, gegliedert nach Ordnungswidrigkeitsanzeigen und Abschleppungen? Begründung: Die Stellplätze vor den Elektroladesäulen werden immer noch regelmäßig zugeparkt und können somit nicht für den vorgesehenen Zweck verwendet werden.
Inhalt
Antrag vom 23.04.2019, OF 432/8
Betreff: Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring Vorgang: ST 1257/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Wie häufig hat der Magistrat den Parkplatz seit der Ortsbeiratsanregung vom April 2017 kontrolliert?
- In wie vielen Fällen konnte in diesem Zeitraum gegen Falschparker in den für Elektrofahrzeuge reservierten Bereichen am Parkplatz Erich-Ollenhauer-Ring eingeschritten werden, gegliedert nach Ordnungswidrigkeitsanzeigen und Abschleppungen? Begründung: Die Stellplätze vor den Elektroladesäulen werden immer noch regelmäßig zugeparkt und können somit nicht für den vorgesehenen Zweck verwendet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2017STST 1257Falschparken vor der Ladesäule für ElektrofahrzeugeStellungnahme
- 23. April 2019Sie sind hierOFOF 432/8Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Mai 2019VV 1259Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-RingAnfrage
- 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1444Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme