Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring

Bisheriger Verlauf

24.07.2017

23.04.2019

08.05.2019

Stellungnahme des Magistrats

Falschparken vor der Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Details im PARLIS ST_1257_2017

Antrag Ortsbeirat

Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring

Details im PARLIS OF_432-8_2019

Auskunftsersuchen

Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring

Details im PARLIS V_1259_2019

24.07.2017

Stellungnahme des Magistrats

Falschparken vor der Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Details im PARLIS ST_1257_2017

23.04.2019

Antrag Ortsbeirat

Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring

Details im PARLIS OF_432-8_2019

08.05.2019

Auskunftsersuchen

Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring

Details im PARLIS V_1259_2019

S A C H S T A N D :

Antrag vom 23.04.2019, OF 432/8 Betreff: Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring Vorgang: ST 1257/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Wie häufig hat der Magistrat den Parkplatz seit der Ortsbeiratsanregung vom April 2017 kontrolliert? 2. In wie vielen Fällen konnte in diesem Zeitraum gegen Falschparker in den für Elektrofahrzeuge reservierten Bereichen am Parkplatz Erich-Ollenhauer-Ring eingeschritten werden, gegliedert nach Ordnungswidrigkeitsanzeigen und Abschleppungen?

Begründung:

Die Stellplätze vor den Elektroladesäulen werden immer noch regelmäßig zugeparkt und können somit nicht für den vorgesehenen Zweck verwendet werden.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1257 Beratung im Ortsbeirat: 8

Beratungsergebnisse:

31. Sitzung des OBR 8 am 08.05.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1259 2019 Die Vorlage OF 432/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme