Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache
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Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1439
Betreff: Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache Die Anregung wurde zum Anlass genommen die Situation vor Ort einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Im Sackgassenbereich sind die rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches nicht mehr gegeben. Beide Seiten der Fahrbahn werden, zum Teil rechtswidrig zum Parken genutzt, sodass hier ein Verweil- oder Aufenthaltscharakter nicht erkennbar ist. Daher wird der Verkehrsberuhigte Bereich aufgehoben und in die vorhandene Tempo-30-Zone integriert. Ein Sicherheitsdefizit in der kurzen Sackgasse wird dadurch nicht gesehen. Hierdurch wird die Vorfahrtsituation im Kreuzungsbereich für jeden eindeutig; es gilt rechts vor links.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Mai 2018OFOF 475/3Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Mai 2018OMOM 3191Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheDirektanregung
- 6. August 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1439Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab