Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache
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Feuerwache Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Sackgasse von der Burgstraße hin zur ehemaligen Feuerwache mit einer Haltelinie zu versehen. Begründung: Immer wieder kommt es an der genannten Stelle zu unklaren Situationen bezüglich der Vorfahrtsregel, selbst wenn die Rechtslage klar ist: Die durchlaufende Burgstraße liegt in der Tempo 30 Zone. Die Sackgasse ist als verkehrsberuhigter Bereich gem. Verkehrs-zeichen 325 beschildert. Daraus ergibt sich, dass an dieser Einmündung nicht die Vorfahrtregelung rechts vor links gilt, sondern die Burgstraße Vorfahrt hat. Auch wenn dies eindeutig ist, würde eine Haltelinie entlang der Einmündung die Situation verdeutlichen.
Inhalt
Antrag vom 03.05.2018, OF 475/3
Betreff: Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Sackgasse von der Burgstraße hin zur ehemaligen Feuerwache mit einer Haltelinie zu versehen.
Begründung: Immer wieder kommt es an der genannten Stelle zu unklaren Situationen bezüglich der Vorfahrtsregel, selbst wenn die Rechtslage klar ist: Die durchlaufende Burgstraße liegt in der Tempo 30 Zone. Die Sackgasse ist als verkehrsberuhigter Bereich gem. Verkehrs-zeichen 325 beschildert. Daraus ergibt sich, dass an dieser Einmündung nicht die Vorfahrtregelung rechts vor links gilt, sondern die Burgstraße Vorfahrt hat. Auch wenn dies eindeutig ist, würde eine Haltelinie entlang der Einmündung die Situation verdeutlichen.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Mai 2018Sie sind hierOFOF 475/3Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Mai 2018OMOM 3191Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheDirektanregung
- 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1439Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme