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Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 17.05.2018, OM 3191 entstanden aus Vorlage: OF 475/3 vom 03.05.2018

Betreff: Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache D er Magistrat wird gebeten, die Sackgasse von der Burgstraße hin zur ehemaligen Feuerwache mit einer Haltelinie zu versehen.

Begründung: Immer wieder kommt es an der genannten Stelle zu unklaren Situationen bezüglich der Vorfahrtsregel, selbst wenn die Rechtslage klar ist. Die durchlaufende Burgstraße liegt in der Tempo-30-Zone. Die Sackgasse ist als verkehrsberuhigter Bereich gemäß Verkehrszeichen 325 beschildert. Daraus ergibt sich, dass an dieser Einmündung nicht die Vorfahrtregelung rechts vor links gilt, sondern die Burgstraße Vorfahrt hat. Auch wenn dies eindeutig ist, würde eine Haltelinie entlang der Einmündung die Situation verdeutlichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2018OFOF 475/3Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Mai 2018Sie sind hier
    OMOM 3191Burgstraße Einmündung ehemalige Feuerwache
    Direktanregung
  3. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1439Burgstraße Einmündung ehemalige FeuerwacheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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