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Sossenheim: Thomestraße beruhigen und Lösungen für den ruhenden Verkehr finden

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1437

Betreff: Sossenheim: Thomestraße beruhigen und Lösungen für den ruhenden Verkehr finden In der Thomestraße existiert laut Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) aufgrund des schmalen Querschnitts bereits ein Haltverbot. Dieses wurde durch die auf der westlichen Seite angebrachte Beschilderung (Verkehrszeichen (VZ) 286 StVO (eingeschränktes Haltverbot)) "entschärft" und auf Wunsch der FES an zwei Stellen durch zusätzliche VZ 283 StVO (Haltverbot) auf östlicher Seite noch einmal verdeutlicht. Die städtische Verkehrspolizei konnte bei Falschparkern jedoch nicht einschreiten, weil die Beschilderung den Fahrzeugführenden suggerierte, außerhalb der Haltverbotsbeschilderung parken zu dürfen, was aber, wie oben erläutert, nicht den Tatsachen entspricht. Damit das gesetzlich vorgeschriebene Haltverbot besser verdeutlicht wird, wurde die Beschilderung angebracht, obwohl es sich hierbei strenggenommen um eine Doppelbeschilderung handelt. Auf der westlichen Fahrbahnseite wurde in eingeschränktes Haltverbot (VZ 286 StVO) eingerichtet, um das Be- und Entladen in Höhe der Tierarztpraxis auch von nicht lauffähigen Tieren zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2019OFOF 1011/6Sossenheim: Thomestraße beruhigen und Lösungen für den ruhenden Verkehr findenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. April 2019OFOF 996/6Sossenheim: Thomestraße beruhigen und Lösungen für den ruhenden Verkehr findenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 7. Mai 2019OMOM 4534Sossenheim: Thomestraße beruhigen und Lösungen für den ruhenden Verkehr findenDirektanregung
  4. 5. August 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1437Sossenheim: Thomestraße beruhigen und Lösungen für den ruhenden Verkehr finden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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