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Testzentrum im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat befürwortet die Einrichtung eines Testzentrums im Ortsbezirk 10, um eine gleichmäßige Verteilung der Teststellen im Stadtgebiet zu gewährleisten. Dies soll insbesondere in Stadtteilen mit geringer Dichte an Bürgerteststellen geschehen, um die Testmöglichkeiten für die Bevölkerung zu verbessern.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Im Rahmen der Bundestestverordnung beauftragt das Gesundheitsamt Frankfurt am Main Bürgerteststellen. Eine Vielzahl von Betreibern (z. B. Apotheken, Rettungsorganisationen) ist durch die Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt zur Testung beauftragt. Die Leistungserbringer geben bei der Antragsstellung zur Beauftragung ihre Teststandorte an, wählen diese jedoch grundsätzlich selber, der Magistrat hat keinen Einfluss auf die Standorte der Testcenter. Das Gesundheitsamt selbst betreibt keine Bürgerteststellen. So lange das Konzept der Bürgertestung aufrechterhalten wird, befürwortet der Magistrat eine gleichmäßige Verteilung der Testcenter im Stadtgebiet. Die Beauftragung von Teststellen erfolgte zuletzt sehr zurückhaltend, da die meisten Betreiber eine Testung in Innenstadtnähe vorsehen und hier bereits ein großes Angebot bzw. sogar ein Überangebot besteht. Anträge zu Standorten in Stadtteilen mit geringer Dichte an Bürgerteststellen wurden durch das Gesundheitsamt prioritär befürwortet, diese gehen jedoch selten ein. Der Beauftragung von Teststellen im Ortsbezirk 10 steht nach entsprechender Überprüfung der Anforderungen aus Sicht des Gesundheitsamtes nichts im Wege. Das Amt für Bau und Immobilien (ABI) verfügt beispielsweise mit dem leerstehenden Bürogebäude im Ben-Gurion-Ring 172-174 mit einem benachbarten, ebenfalls ungenutzten Parkplatz über eine sofort verfügbare Liegenschaft unmittelbar an der Grenze zum Ortsbezirk 10. Um zur Verfügung stehende Liegenschaften detailliert prüfen zu können, bittet das ABI um die Mitteilung des für ein solches Testzentrum notwendigen Raum- bzw. Flächenbedarfs, die Dauer der Nutzung sowie die Benennung eines Betreibers, mit dem ggf. ein Vertrag über die Nutzung und insbesondere die Verkehrssicherung geschlossen werden kann. Die Fläche könnte für den Zeitraum bis zu einer Nutzung der Liegenschaft als Schulstandort zur Verfügung gestellt werden. Die für die Vermietung der Saalbauten Nidda, Ronneburg und Zentrum am Bügel verantwortliche ABG Holding erklärte auf Anfrage, dass dort selbstverständlich Räume für Testzentren angemietet werden könnten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2021OFOF 25/10Testzentrum im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Mai 2021OMOM 74Testzentrum im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 16. August 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1434Testzentrum im Ortsbezirk 10
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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