Westerwaldstraße/Auf der Schanz
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1434
Betreff: Westerwaldstraße/Auf der Schanz Bei dem geschilderten Verhalten handelt es sich offenbar um bewusste Verstöße, zumal nach den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung bekannt ist, dass das Parken vor und nach Einmündungen bis zu je 5 Meter unzulässig ist. Verkehrszeichen, die lediglich gesetzliche Regelungen wiedergeben, dürfen aufgrund des Verbots der Doppel- und Überbeschilderung nicht angeordnet werden. Aufgrund der sehr engen Straßen- und Gehwegverhältnisse können leider keine bauliche Maßnahme umgesetzt werden, die das illegale Parken verhindern. Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1199
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2012OFOF 382/6Westerwaldstraße/Auf der SchanzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Mai 2012OMOM 1199Westerwaldstraße/Auf der SchanzDirektanregung
- 10. September 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1434Westerwaldstraße/Auf der SchanzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab