Westerwaldstraße/Auf der Schanz
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Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, dass durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge die Straßeneinmündung Westerwaldstraße / Auf der Schanz zugeparkt wird, so dass zum einen der Fußweg nicht mehr blockiert wird und zum anderen ein gefahrloses Einbiegen, in die Straße" Auf der Schanz" wieder möglich wird. Begründung: An der Einmündung der Westerwaldstraße auf die Straße Auf der Schanz ist immer wieder zu beobachten, dass Fahrzeuge verbotswidrig geparkt werden. Die 5 m Abstand zur Kreuzung werden oft nicht eingehalten, so dass es zum einen sehr unübersichtlich ist, und es auch oft zu gefährlichen Situationen kommt. Möglich wären hier zum Beispiel die Montage von Fahrradbügeln oder Ähnlichem, so dass die Ecken nicht mehr zugestellt werden können.
Inhalt
Antrag vom 27.04.2012, OF 382/6
Betreff: Westerwaldstraße/Auf der Schanz
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, dass durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge die Straßeneinmündung Westerwaldstraße / Auf der Schanz zugeparkt wird, so dass zum einen der Fußweg nicht mehr blockiert wird und zum anderen ein gefahrloses Einbiegen, in die Straße" Auf der Schanz" wieder möglich wird.
Begründung: An der Einmündung der Westerwaldstraße auf die Straße Auf der Schanz ist immer wieder zu beobachten, dass Fahrzeuge verbotswidrig geparkt werden. Die 5 m Abstand zur Kreuzung werden oft nicht eingehalten, so dass es zum einen sehr unübersichtlich ist, und es auch oft zu gefährlichen Situationen kommt. Möglich wären hier zum Beispiel die Montage von Fahrradbügeln oder Ähnlichem, so dass die Ecken nicht mehr zugestellt werden können.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2012Sie sind hierOFOF 382/6Westerwaldstraße/Auf der SchanzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Mai 2012OMOM 1199Westerwaldstraße/Auf der SchanzDirektanregung
- 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1434Westerwaldstraße/Auf der SchanzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme