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Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in Niederrad

Vorlagentyp: STMagistrat
78 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1433

Betreff: Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in Niederrad Die personellen Kapazitäten lassen eine Überwachung des eingeschränkten Haltverbots durch die Städtische Verkehrspolizei nicht in dem Maße zu, die eine Verbesserung der Situation bewirken würde. Das Parken am rechten Fahrbahnrand kann nicht geahndet werden, da dies gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung nicht ordnungswidrig ist. Daher schlägt der Magistrat vor, das eingeschränkte Haltverbot gegenüber der Einfahrt zu entfernen. Stattdessen wird das Gehwegparken dort beendet, ein absolutes Haltverbot eingerichtet und der Gehweg mittels Poller abgesichert. Hinter der Einfahrt hin zur Bruchfeldstraße wird das Gehwegparken wieder legalisiert. Auf der Seite der Einfahrt zum Supermarktgelände wird eine Sperrfläche markiert und ebenfalls mit Pollern abgesichert. So sollte es den andienenden Lastkraftwagen möglich sein, ohne große Rangiervorgänge, in die Einfahrt einzubiegen. Sofern der Ortsbeirat dieser Lösung durch Beschluss einer entsprechenden Anregung zustimmt, werden die genannten Maßnahmen umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2019OFOF 1235/5Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Mai 2019OMOM 4610Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in NiederradDirektanregung
  3. 5. August 2019Sie sind hier
    STST 1433Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in Niederrad
    Stellungnahme
  4. 7. August 2020OFOF 1716/5Absolutes Halteverbot in der Treburer Straße 23 in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 21. August 2020OMOM 6392Absolutes Halteverbot in der Treburer Straße 23 in NiederradDirektanregung
  6. 23. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 1902Absolutes Haltverbot in der Treburer Straße 23 in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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