Aufstellung eines Parkscheinautomaten für die Firma DWS Was hat es gebracht?

Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1432

Betreff: Aufstellung eines Parkscheinautomaten für die Firma DWS Was hat es gebracht? zu 1: Der Automat wurde auf Anordnung der Stadt Frankfurt am Main durch die Parkhaus-Betriebsgesellschaft aufgestellt. Das Fundament kostete 452,42 €. zu 2: Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 758,16 €. zu 3: Die jährlich erzielten Einnahmen belaufen sich auf ca. 3.200,00 € bis 3.600,00 € pro Jahr. zu 4: Da die Einahmen standortbedingt unterschiedlich sind, können hierzu keine Angaben gemacht werden. zu 5: Der Aufstellung von Parkscheinautomaten geht immer eine straßenverkehrsrechtliche Prüfung und Anordnung voraus. Inwieweit es eine vergleichbare Konstellation im Frankfurter Stadtgebiet (ein Parkscheinautomat für eine geringe Anzahl an Stellplätzen und überwiegende Nutzung durch einen begrenzbaren Personenkreis) gibt, ist dem Magistrat nicht bekannt, da es hierzu keine entsprechende katastermäßige Auflistung gibt. zu 6: Die Einnahmen aus Parkscheinautomaten übersteigen im gesamten Stadtgebiet ebenso wie an dem angesprochenen Parkscheinautomaten die laufenden Kosten (siehe Antwort zu 2 und 3). Die Wirtschaftlichkeit des Betriebes und der Unterhaltung von Parkscheinautomaten ist somit gegeben. zu 7: Die bewirtschafteten Parkplätze werden im Rahmen der Routinebegehungen durch das Straßenverkehrsamt - Abtl. Verkehrsüberwachung - regelmäßig kontrolliert. Auskunftsersuchen vom 24.04.2012, V 366