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Dreckecke Moselstraße/Gutleutstraße dauerhaft beseitigen

Vorlagentyp: STMagistrat
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung zur Beseitigung der Dreckecke an der Moselstraße/Gutleutstraße reagiert. Während er bei einem Punkt bedauert, nicht handeln zu können, hat er dem Versetzen des Altkleidercontainers bereits zugestimmt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1: Der Magistrat bedauert, diesem Punkt der Anregung nicht entsprechen zu können. Die Liegenschaft befindet sich in privatem Eigentum. Sie liegt im räumlichen Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes B527, dessen planungsrechtliche Vorgaben eingehalten werden. Um eine Fremdnutzung von Außenanlagen, respektive Vorgärten, zu vermeiden, führt der Magistrat regelmäßige Beratungsgespräche mit den Eigentümern. Dabei setzt sich der Magistrat aktiv für mögliche Umgestaltungen ein.

Zu 2: Der Magistrat entspricht der Anregung. Das Versetzen des Altkleidercontainers ist bereits veranlasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2019OFOF 1118/1Dreckecke Moselstraße/Gutleutstraße dauerhaft beseitigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2019OMOM 5455Dreckecke Moselstraße/Gutleutstraße dauerhaft beseitigenDirektanregung
  3. 16. März 2020STST 497Dreckecke Moselstraße/Gutleutstraße dauerhaft beseitigenStellungnahme
  4. 10. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    STST 1431Dreckecke Moselstraße/Gutleutstraße dauerhaft beseitigen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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