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Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Anfrage zur Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße. Der Magistrat erkennt den Bedarf an öffentlichen Toiletten an, sieht jedoch aufgrund der hohen Kosten und der freiwilligen Natur dieser Aufgabe keine Möglichkeit, der Anregung nachzukommen. Ein stadtweites Toilettenkonzept wird derzeit erarbeitet.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert und die Forderungen danach sind nachvollziehbar. Die Vorhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen ist jedoch eine freiwillige Aufgabe der Stadt, die mit hohen Kosten verbunden ist. An den Magistrat wurde seitens der Bevölkerung auch schon die Bitte herangetragen, am Kinderspielplatz Deidesheimer Straße aufgrund dessen guter Annahme durch die Bürger für eine sanitäre Lösung vor Ort zu sorgen. Insofern ist dem Magistrat die Thematik bekannt. Derzeit wird vom Magistrat ein stadtweites Toilettenkonzept erarbeitet. Das Ergebnis sollte zunächst abgewartet werden. Aktuell sieht der Magistrat aus verschiedenen grundsätzlichen Erwägungen heraus keine Möglichkeit der Anregung zu entsprechen und öffentliche Toiletten am Spielplatz Deidesheimer Straße einzurichten bzw. zu betreiben. Die Reinigung im Bereich des Spielplatzes erfolgt in den Monaten April bis Oktober zweimal in der Woche. Nach Kontrollen in den letzten Wochen wird dieses Reinigungsintervall für ausreichend erachtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2020OFOF 1287/6Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Mai 2020OMOM 5970Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer StraßeDirektanregung
  3. 10. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1422Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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