Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit der Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße zu prüfen, um die hygienischen Bedingungen zu verbessern. Dies ist notwendig, da der Spielplatz häufig durch menschliche Fäkalien verunreinigt wird, was eine Gesundheitsgefahr für die Kinder darstellt.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer Straße oder um diesen herum möglich ist, da dieser oft durch menschliche Fäkalien verunreinigt wird. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Reinigungsmaßnahmen erhöht werden können, um menschliche Fäkalien schneller zu beseitigen. Welche Maßnahmen können getroffen werden, um derartige Verschmutzungen zu verhindern? Ist die Errichtung eines Hinweisschildes sinnvoll?
Begründung
Bürgerinnen und Bürger kamen auf ein Mitglied des Ortsbeirates zu, da der Deidesheimer Spielplatz durch Exkremente sowohl von Erwachsenen als auch von Kindern häufig verschmutzt wird und somit als Toilette missbraucht wird. Dieser Spielplatz wird sowohl von Anwohnern als auch von vielen Kindertageseinrichtungen genutzt und ist daher stark frequentiert. Da es keine öffentliche Toilette in der Nähe gibt, wäre es sinnvoll, eine Toilette auf diesem Spielplatz einzurichten. Eine derartige Verunreinigung von Spielplätzen führt zu einer erhöhten Infektionsgefahr für spielende Kinder.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2020OFOF 1287/6Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Mai 2020Sie sind hierOMOM 5970Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer StraßeDirektanregung
- 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1422Errichtung einer Toilette auf dem Spielplatz in der Deidesheimer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats