Abstellen von unerlaubtem Parken auf dem Platz an der Ecken Am Borsdorfer/Renettenstraße

Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1410

Betreff: Abstellen von unerlaubtem Parken auf dem Platz an der Ecken Am Borsdorfer/Renettenstraße Der Fußgängerbereich "Gravensteiner Platz / Am Klarapfel" wird durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit überwacht. Da eine dauerhafte, einseitige Überwachung einzelner Straßen jedoch zu Lasten der Kontrolle anderer Schwerpunkte gehen würde, ist es nicht möglich, die bereits recht hohe Kontrolldichte weiter zu verstärken. Bereits Ende des Jahres 2011 wurde die Überwachung des Gravensteiner Platzes durch einen Sonderauftrag für einige Zeit intensiviert. In dem Zeitraum zwischen dem 20.12.2011 und dem 25.04.2012 wurden bei 50 Kontrollen 70 Verwarnungen ausgestellt. Zudem hat es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten den Anschein, dass es sich teilweise um "Kurzzeitparker" handelt, die ihr Fahrzeug in der Fußgängerzone abstellen. Die Sanktionierung gestaltet sich in diesen Fällen sehr schwierig. Der Gravensteiner Platz mit der dazugehörigen Fläche an der Ecke Renettenstraße / Am Borsdorfer wurde im November 2011 entsprechend den gestalterischen Vorgaben des Stadtplanungsamtes fertig gestellt. Für diesen Bereich sind keine zusätzlichen baulichen Maßnahmen vorgesehen. Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1254