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Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 13

Betreff:

Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen

Auf der angesprochenen Liegenschaft wurde, im Zuge eines Baugenehmigungsverfahrens, ein Kfz-Stellplatz mit Zufahrt zur Heinrich-Seliger-Straße genehmigt. Da Baugenehmigungen regelmäßig nur für Baumaßnahmen auf dem Baugrundstück erteilt werden können, ist für eine Maßnahme im öffentlichen Straßenraum wie z. B. die Absenkung des Bürgersteigs, ein gesondertes Genehmigungsverfahren nach dem Hessischen Straßengesetz vorgeschrieben.

Im vorliegenden Fall ist die Eigentümerin der Liegenschaft nicht bereit, einen Antrag auf Absenkung des Bordsteins und Genehmigung zum Überfahren des Gehwegs zu stellen.

Von daher wurde von Seiten des Magistrats ein Verwaltungsverfahren eingeleitet, um die rechtmäßigen Zustände in dem in Rede stehenden Gehwegbereich vor dem Haus Heinrich-Seliger-Straße 91 herzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2005OFOF 864/5Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2005OMOM 3802Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenDirektanregung
  3. 2. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 13Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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