Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Heinrich-Seliger-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Heinrich-Seliger-Straße per E-Mail

Begründung

Vor ca. einem Jahr wurde an der oben bezeichneten Stelle ein ungenehmigte Einfahrt errichtet. Hierzu wurde in die Regenrinne (um den Höhenunterschied des nicht abgesenkten Bürgersteiges zu nivelieren) eine weiße Holzlatte gelegt, die den Wasserabfluss behindert. Zusätzlich wurde an einen nahegelegenen Parkbaum ein Schild „Einfahrt freihalten“ festgekordelt und die Parkwiese mit Grobsand bestreut. Für unwissende ist insbesondere in der Dunkelheit diese wilde Einfahrt nicht zu erkennen, so dass hier rechtmäßig (nicht abgesenkter Bürgersteig) PKW.s davor geparkt werden. Dennoch droht der auf der Wiese zugeparkte Erbauer dieser wilden Einfahrt den vor seiner nicht genehmigten sowie nicht erkennbaren Einfahrt parkenden KfZ-Haltern mittels Handzetteln mit Abschleppen. Dieser gesetzlose Zustand ist umgehend entweder durch Errichtung einer genehmigten Einfahrt oder durch Rückbau abzustellen. Der Antragsteller führte bereits seit einem 3/4 Jahr hierzu verschiedenen Telefonate mit verschiedenen Ämtern, u.a. mit dem dafür zuständigen Amt – leider bis Dato ohne das sich an dem ob skizzierten Zustand etwas geändert hat. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 30.09.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3802 2005 Die Vorlage OF 864/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Absatz der Begründung das Wort "gesetzlose" gestrichen wird und dafür das Wort "rechtswidrige" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.09.2005, OF 864/5

Betreff:

Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die sich seit ca. einem Jahr bei der Hausnummer 91 in der Heinrich-Seliger-Straße befindliche ungenehmigte Bürgsteigquerung für PKW entweder zu genehmigen und den Umbau (Bürgersteigabsenkung und ggf. Verstärkung) zu veranlassen oder umgehend den Verursacher zum Rückbau zu zwingen.

Begründung:

Vor ca. einem Jahr wurde an der oben bezeichneten Stelle ein ungenehmigte Einfahrt errichtet. Hierzu wurde in die Regenrinne (um den Höhenunterschied des nicht abgesenkten Bürgersteiges zu nivelieren) eine weiße Holzlatte gelegt, die den Wasserabfluss behindert. Zusätzlich wurde an einen nahegelegenen Parkbaum ein Schild "Einfahrt freihalten“ festgekordelt und die Parkwiese mit Grobsand bestreut.

Für unwissende ist insbesondere in der Dunkelheit diese wilde Einfahrt nicht zu erkennen, so dass hier rechtmäßig (nicht abgesenkter Bürgersteig) PKW.s davor geparkt werden. Dennoch droht der auf der Wiese zugeparkte Erbauer dieser wilden Einfahrt den vor seiner nicht genehmigten sowie nicht erkennbaren Einfahrt parkenden KfZ-Haltern mittels Handzetteln mit Abschleppen.

Dieser gesetzlose Zustand ist umgehend entweder durch Errichtung einer genehmigten Einfahrt oder durch Rückbau abzustellen.

Der Antragsteller führte bereits seit einem 3/4 Jahr hierzu verschiedenen Telefonate mit verschiedenen Ämtern, u.a. mit dem dafür zuständigen Amt – leider bis Dato ohne das sich an dem ob skizzierten Zustand etwas geändert hat.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2005Sie sind hier
    OFOF 864/5Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2005OMOM 3802Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenDirektanregung
  3. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 13Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3802 2005 Die Vorlage OF 864/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Absatz der Begründung das Wort "gesetzlose" gestrichen wird und dafür das Wort "rechtswidrige" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen