Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Heinrich-Seliger-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Heinrich-Seliger-Straße per E-Mail

Begründung

Vor ca. einem Jahr wurde an der oben bezeichneten Stelle eine ungenehmigte Einfahrt errichtet. Hierzu wurde in die Regenrinne (um den Höhenunterschied des nicht abgesenkten Bürgersteiges zu nivellieren) eine weiße Holzlatte gelegt, die den Wasserabfluss behindert. Zusätzlich wurde an einem nahegelegenen Parkbaum ein Schild „Einfahrt freihalten“ festgekordelt und die Parkwiese mit Grobsand bestreut. Für unwissende ist insbesondere in der Dunkelheit diese wilde Einfahrt nicht zu erkennen, sodass hier rechtmäßig (nicht abgesenkter Bürgersteig) PKW.s davor geparkt werden. Dennoch droht der auf der Wiese zugeparkte Erbauer dieser wilden Einfahrt, den vor seiner nicht genehmigten sowie nicht erkennbaren Einfahrt parkenden Kfz-Haltern, mittels Handzetteln mit Abschleppen. Dieser rechtswidrige Zustand ist umgehend entweder durch Errichtung einer genehmigten Einfahrt oder durch Rückbau abzustellen. Der Antragsteller führte bereits seit einem dreiviertel Jahr hierzu verschiedene Telefonate mit verschiedenen Ämtern, u. a. auch mit dem dafür zuständigen Amt - leider bis dato ohne das sich an dem oben skizzierten Zustand etwas geändert hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 13 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.09.2005, OM 3802

entstanden aus Vorlage: OF 864/5 vom 13.09.2005

Betreff:

Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen

Der Magistrat wird gebeten, die sich seit ca. einem Jahr bei der Hausnummer 91 in der Heinrich-Seliger-Straße befindliche ungenehmigte Bürgsteigquerung für PKW entweder zu genehmigen und den Umbau (Bürgersteigabsenkung und ggf. Verstärkung) zu veranlassen oder umgehend den Verursacher zum Rückbau zu zwingen.

Begründung:

Vor ca. einem Jahr wurde an der oben bezeichneten Stelle eine ungenehmigte Einfahrt errichtet. Hierzu wurde in die Regenrinne (um den Höhenunterschied des nicht abgesenkten Bürgersteiges zu nivellieren) eine weiße Holzlatte gelegt, die den Wasserabfluss behindert. Zusätzlich wurde an einem nahegelegenen Parkbaum ein Schild "Einfahrt freihalten“ festgekordelt und die Parkwiese mit Grobsand bestreut.

Für unwissende ist insbesondere in der Dunkelheit diese wilde Einfahrt nicht zu erkennen, sodass hier rechtmäßig (nicht abgesenkter Bürgersteig) PKW.s davor geparkt werden. Dennoch droht der auf der Wiese zugeparkte Erbauer dieser wilden Einfahrt, den vor seiner nicht genehmigten sowie nicht erkennbaren Einfahrt parkenden Kfz-Haltern, mittels Handzetteln mit Abschleppen.

Dieser rechtswidrige Zustand ist umgehend entweder durch Errichtung einer genehmigten Einfahrt oder durch Rückbau abzustellen.

Der Antragsteller führte bereits seit einem dreiviertel Jahr hierzu verschiedene Telefonate mit verschiedenen Ämtern, u. a. auch mit dem dafür zuständigen Amt - leider bis dato ohne das sich an dem oben skizzierten Zustand etwas geändert hat.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2005OFOF 864/5Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2005Sie sind hier
    OMOM 3802Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen
    Direktanregung
  3. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 13Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen