Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen
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Heinrich-Seliger-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
- Integriertes Parkkonzept für den Stadtteil Niederrad erarbeiten30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Vermüllung rund um den Altkleidercontainer HeinrichSeligerStraße/Ecke Gerauer Straße beenden27.06.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Heinrich-Seliger-Straße per E-MailBegründung
Vor ca. einem Jahr wurde an der oben bezeichneten Stelle eine ungenehmigte Einfahrt errichtet. Hierzu wurde in die Regenrinne (um den Höhenunterschied des nicht abgesenkten Bürgersteiges zu nivellieren) eine weiße Holzlatte gelegt, die den Wasserabfluss behindert. Zusätzlich wurde an einem nahegelegenen Parkbaum ein Schild „Einfahrt freihalten“ festgekordelt und die Parkwiese mit Grobsand bestreut. Für unwissende ist insbesondere in der Dunkelheit diese wilde Einfahrt nicht zu erkennen, sodass hier rechtmäßig (nicht abgesenkter Bürgersteig) PKW.s davor geparkt werden. Dennoch droht der auf der Wiese zugeparkte Erbauer dieser wilden Einfahrt, den vor seiner nicht genehmigten sowie nicht erkennbaren Einfahrt parkenden Kfz-Haltern, mittels Handzetteln mit Abschleppen. Dieser rechtswidrige Zustand ist umgehend entweder durch Errichtung einer genehmigten Einfahrt oder durch Rückbau abzustellen. Der Antragsteller führte bereits seit einem dreiviertel Jahr hierzu verschiedene Telefonate mit verschiedenen Ämtern, u. a. auch mit dem dafür zuständigen Amt - leider bis dato ohne das sich an dem oben skizzierten Zustand etwas geändert hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 13 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 30.09.2005, OM 3802
entstanden aus Vorlage: OF 864/5 vom 13.09.2005
Betreff:
Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauen
Der Magistrat wird gebeten, die sich seit ca. einem Jahr bei der Hausnummer 91 in der Heinrich-Seliger-Straße befindliche ungenehmigte Bürgsteigquerung für PKW entweder zu genehmigen und den Umbau (Bürgersteigabsenkung und ggf. Verstärkung) zu veranlassen oder umgehend den Verursacher zum Rückbau zu zwingen.
Begründung:
Vor ca. einem Jahr wurde an der oben bezeichneten Stelle eine ungenehmigte Einfahrt errichtet. Hierzu wurde in die Regenrinne (um den Höhenunterschied des nicht abgesenkten Bürgersteiges zu nivellieren) eine weiße Holzlatte gelegt, die den Wasserabfluss behindert. Zusätzlich wurde an einem nahegelegenen Parkbaum ein Schild "Einfahrt freihalten“ festgekordelt und die Parkwiese mit Grobsand bestreut.
Für unwissende ist insbesondere in der Dunkelheit diese wilde Einfahrt nicht zu erkennen, sodass hier rechtmäßig (nicht abgesenkter Bürgersteig) PKW.s davor geparkt werden. Dennoch droht der auf der Wiese zugeparkte Erbauer dieser wilden Einfahrt, den vor seiner nicht genehmigten sowie nicht erkennbaren Einfahrt parkenden Kfz-Haltern, mittels Handzetteln mit Abschleppen.
Dieser rechtswidrige Zustand ist umgehend entweder durch Errichtung einer genehmigten Einfahrt oder durch Rückbau abzustellen.
Der Antragsteller führte bereits seit einem dreiviertel Jahr hierzu verschiedene Telefonate mit verschiedenen Ämtern, u. a. auch mit dem dafür zuständigen Amt - leider bis dato ohne das sich an dem oben skizzierten Zustand etwas geändert hat.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. September 2005OFOF 864/5Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. September 2005Sie sind hierOMOM 3802Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenDirektanregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 13Wilde Hofeinfahrt beseitigen oder genehmigen und umbauenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats