Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel
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Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1395
Betreff: Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel Im Bericht des Magistrats vom 18.11.2011, B 478, wird dargelegt, dass eine kurzfristige, provisorische Erneuerung des Straßenabschnitts Alt-Niederursel 12 bis 44 technisch nicht sinnvoll ist, sondern eine grundhafte Erneuerung von Fahrbahn und Gehwegen angezeigt ist. Die bauliche Maßnahme zur Umgestaltung des Straßenabschnitts ist nicht Teil der Prioritätenliste, die durch die Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011 mit § 9523 beschlossen wurde. Daher kann das Projekt frühestens ab dem Jahr 2015 aus Mitteln des Programms "Schöneres Frankfurt" finanziert werden. Im Zuge des Rahmenplans Alt-Niederursel wird der Magistrat Varianten zur grundsätzlichen Organisation und Aufteilung des Straßenraumes vorlegen. Dabei werden unter anderem die Vor- und Nachteile einer klaren Trennung von Gehwegen und Fahrbahn denen einer Mischverkehrsfläche gegenübergestellt und mit den Bürgern diskutiert. Die Ergebnisse werden als Grundlage für die Planung der Gesamtmaßnahme sowie für die Veranschlagung der notwendigen Investitionsmittel dienen. Da 2012 noch keine baulichen Maßnahmen anstehen und die Erstellung der Varianten in das Projekt Rahmenplans Alt-Niederursel eingeschlossen sind, besteht insofern keine Notwendigkeit, zusätzliche Mittel in den Haushalt 2012 einzustellen. Etatanregung vom 22.03.2012, EA 71
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2012OFOF 143/8Haushalt 2012 Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. März 2012EAEA 71Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-NiederurselEtatanregung
- 31. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1395Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-NiederurselStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab