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Haushalt 2012 Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für die Grundsanierung der Straße Alt-Niederursel gemäß B 368 v. 01.06.2007 werden hinreichende Planungsmittel eingestellt. Begründung: Der Magistrat hat in seinem Bericht B 368 / 2007 den Straßenabschnitt Alt-Niederursel 12 bis 44 zum Bestandteil des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt - Ortskern Niederursel" erklärt. In diesem "Sonderinvestitionsprogramm" steht das Vorhaben aber nur auf Platz 74 mit dem Vermerk "zukünftig". Die Niederurseler warten seit Jahrzehnten auf eine fußgänger- und radverkehrsfreundliche Sanierung der alten Ortshauptstraße. Auch der zur Zeit vom Stadtplanungsamt vorgestellte "Rahmenplan Niederursel" sieht eine Aufwertung des alten Ortskerns vor. Damit diese erste, seit Jahren schon vom Ortsbeirat angeregte Maßnahme mit Priorität umgesetzt werden kann, sollten ausreichende Mittel für die Planung bereitgestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 08.03.2012, OF 143/8

Betreff: Haushalt 2012 Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für die Grundsanierung der Straße Alt-Niederursel gemäß B 368 v. 01.06.2007 werden hinreichende Planungsmittel eingestellt.

Begründung: Der Magistrat hat in seinem Bericht B 368 / 2007 den Straßenabschnitt Alt-Niederursel 12 bis 44 zum Bestandteil des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt - Ortskern Niederursel" erklärt. In diesem "Sonderinvestitionsprogramm" steht das Vorhaben aber nur auf Platz 74 mit dem Vermerk "zukünftig". Die Niederurseler warten seit Jahrzehnten auf eine fußgänger- und radverkehrsfreundliche Sanierung der alten Ortshauptstraße. Auch der zur Zeit vom Stadtplanungsamt vorgestellte "Rahmenplan Niederursel" sieht eine Aufwertung des alten Ortskerns vor. Damit diese erste, seit Jahren schon vom Ortsbeirat angeregte Maßnahme mit Priorität umgesetzt werden kann, sollten ausreichende Mittel für die Planung bereitgestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2012Sie sind hier
    OFOF 143/8Haushalt 2012 Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2012EAEA 71Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-NiederurselEtatanregung
  3. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1395Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 9 · 22.03.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 71 2012 Die Vorlage OF 143/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "Planungsmittel" durch das Wort "Mittel" ersetzt wird und in der Begründung die Worte "für die Planung" entfallen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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