Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in Berkersheim
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Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1392
Betreff: Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in Berkersheim Im Rahmen einer geförderten Maßnahme - wie beispielsweise der Beseitigungsmaßnahme des Bahnübergangs BÜ 99 (nach Eisenbahnkreuzungsgesetz §§ 3,13) - wird stets die zukünftige verkehrliche Entwicklung des Straßenzuges geprüft und bewertet. Diese Prüfung und Bewertung erfolgen anhand der verkehrlichen Bedeutung der Maßnahme im Straßennetz. Im Fall der BÜ-Beseitigungsmaßnahme wirkt sich daher ein Poller an anderer Stelle ebenfalls förderschädlich aus. Weiterhin unterscheidet die Hessische Verkehrsinfrastrukturförderung grundsätzlich zwischen verkehrswichtigen und nicht verkehrswichtigen Straßen. Die Förderung erfolgt nur für verkehrswichtige Straßen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2017OFOF 299/10Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof „Frankfurt-Berkersheim“Ortsbeiratsantrag · FDP
- 12. September 2017VV 569Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof „Frankfurt-Berkersheim“Anfrage
- 8. Dezember 2017STST 2392Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof "Frankfurt-Berkersheim"Stellungnahme
- 5. März 2018STST 548Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof "Frankfurt-Berkersheim"Stellungnahme
- 29. März 2018OFOF 483/10Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. April 2018OMOM 3041Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimDirektanregung
- 30. Juli 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1392Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab