Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in Berkersheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
in Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der in ST 548 vom 05.03.2018 angedeutete Verlust von Kostenbeteiligungen und Zuschüssen von Bund, Land und Deutscher Bahn auch dann eintritt, wenn die Durchgangsverkehrsverhinderungsmaßnahmen an anderer Stelle, z.B. an der Nidda-Brücke nach Harheim, durchgeführt werden. Begründung: In ST 548 vom 05.03.2018 heißt es: "Es ist zu beachten, dass alle Verkehrsbeschränkungen, wie z.B. Poller im Bereich der Fahrbahn, eine 100 %-Vollfinanzierung des Projektes durch die Stadt zur Folge haben - sich somit weder Bund und Bahn an der Kostenteilung der Bahnübergangsbeseitigungsmaßnahme noch das Land an der GVFG-Förderung des städtischen Anteils beteiligen." Da stellt sich die Frage, ob das wirklich unvermeidbar ist.
Inhalt
Antrag vom 29.03.2018, OF 483/10
Betreff: Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der in ST 548 vom 05.03.2018 angedeutete Verlust von Kostenbeteiligungen und Zuschüssen von Bund, Land und Deutscher Bahn auch dann eintritt, wenn die Durchgangsverkehrsverhinderungsmaßnahmen an anderer Stelle, z.B. an der Nidda-Brücke nach Harheim, durchgeführt werden.
Begründung: In ST 548 vom 05.03.2018 heißt es: "Es ist zu beachten, dass alle Verkehrsbeschränkungen, wie z.B. Poller im Bereich der Fahrbahn, eine 100 %-Vollfinanzierung des Projektes durch die Stadt zur Folge haben - sich somit weder Bund und Bahn an der Kostenteilung der Bahnübergangsbeseitigungsmaßnahme noch das Land an der GVFG-Förderung des städtischen Anteils beteiligen." Da stellt sich die Frage, ob das wirklich unvermeidbar ist.Hauptvorlage: Antrag vom 26.02.2018, OF 466/10 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2017OFOF 299/10Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof „Frankfurt-Berkersheim“Ortsbeiratsantrag · FDP
- 12. September 2017VV 569Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof „Frankfurt-Berkersheim“Anfrage
- 8. Dezember 2017STST 2392Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof "Frankfurt-Berkersheim"Stellungnahme
- 5. März 2018STST 548Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof "Frankfurt-Berkersheim"Stellungnahme
- 29. März 2018Sie sind hierOFOF 483/10Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. April 2018OMOM 3041Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimDirektanregung
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1392Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (=Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FDP (=Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu 3. Annahme bei Enthaltung BFF