Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in Berkersheim
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Anregung an den Magistrat vom 17.04.2018, OM 3041 entstanden aus Vorlage: OF 483/10 vom 29.03.2018
Betreff: Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in Berkersheim Vorgang: V 569/17 OBR 10; ST 548/18 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der in der Stellungnahme vom 05.03.2018, ST 548, angedeutete Verlust von Kostenbeteiligungen und Zuschüssen von Bund, Land und Deutscher Bahn auch dann eintritt, wenn die Durchgangsverkehrsverhinderungsmaßnahmen an anderer Stelle, z. B. an der Nidda-Brücke nach Harheim, durchgeführt werden.
Begründung: In ST 548 vom 05.03.2018 heißt es: "Es ist zu beachten, dass alle Verkehrsbeschränkungen, wie z. B. Poller im Bereich der Fahrbahn, eine 100-prozentige Vollfinanzierung des Projektes durch die Stadt zur Folge haben - sich somit weder Bund und Bahn an der Kostenteilung der Bahnübergangsbeseitigungsmaßnahme noch das Land an der GVFG-Förderung des städtischen Anteils beteiligen." Da stellt sich die Frage, ob das wirklich unvermeidbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2017OFOF 299/10Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof „Frankfurt-Berkersheim“Ortsbeiratsantrag · FDP
- 12. September 2017VV 569Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof „Frankfurt-Berkersheim“Anfrage
- 8. Dezember 2017STST 2392Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof "Frankfurt-Berkersheim"Stellungnahme
- 5. März 2018STST 548Ausgestaltung der Querung der Main-Weser-Bahn am Bahnhof "Frankfurt-Berkersheim"Stellungnahme
- 29. März 2018OFOF 483/10Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. April 2018Sie sind hierOMOM 3041Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimDirektanregung
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1392Zuschüsse für neue Bahnüberquerung in BerkersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats