Verkaufsstand Grüne Straße
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Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1385
Betreff: Verkaufsstand Grüne Straße Der Anregung des OBR wird entsprochen. Die Beseitigung des Verkaufsstandes erfolgt im September. Die Einforderung der nachträglichen Sondernutzungsgebühren (die in solchen Fällen grundsätzlich regelmäßig erfolgt) wird derzeit verwaltungsrechtlich geprüft, da der Erlaubnisnehmer wahrscheinlich zahlungsunfähig ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2016OFOF 27/4Verkaufsstand Grüne StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juli 2016OMOM 362Verkaufsstand Grüne StraßeDirektanregung
- 7. Oktober 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1385Verkaufsstand Grüne StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab