Verkaufsstand Grüne Straße
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Anregung an den Magistrat vom 05.07.2016, OM 362 entstanden aus Vorlage: OF 27/4 vom 20.06.2016
Betreff: Verkaufsstand Grüne Straße Der Magistrat wird beauftragt, den Verkaufsstand an der Grünen Straße/Hanauer Landstraße zu entfernen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, dafür zu sorgen, dass der Stand entfernt wird und auch die Frage, wie die Nutzungsgebühr für die Vergangenheit nacherhoben werden kann, zu beantworten.
Begründung: Seit mehreren Jahren steht dort ein Verkaufsstand, der angeblich wieder genutzt werden soll. Die letzte Inbetriebnahme war für März/April 2016 vorgesehen und fand wieder nicht statt. Er ist ein Schandfleck und ein Sicherheitsrisiko. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2016OFOF 27/4Verkaufsstand Grüne StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juli 2016Sie sind hierOMOM 362Verkaufsstand Grüne StraßeDirektanregung
- 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1385Verkaufsstand Grüne StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats