Verkaufsstand Grüne Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat möge den Verkaufsstand an der Grünen Straße/Hanauer Landstraße entfernen lassen. Begründung: Seit mehreren Jahren steht dort ein Verkaufsstand, der angeblich wieder genutzt werden soll. Die letzte Inbetriebnahme war für März/April 2016 vorgesehen und fand wieder nicht statt. Er ist ein Schandfleck und ein Sicherheitsrisiko. Der Magistrat möge dafür sorgen, dass der Stand entfernt wird und auch die Frage beantworten, wie die Nutzungsgebühr für die Vergangenheit nacherhoben werden kann.
Inhalt
Antrag vom 20.06.2016, OF 27/4
Betreff: Verkaufsstand Grüne Straße Der Magistrat möge den Verkaufsstand an der Grünen Straße/Hanauer Landstraße entfernen lassen.
Begründung: Seit mehreren Jahren steht dort ein Verkaufsstand, der angeblich wieder genutzt werden soll. Die letzte Inbetriebnahme war für März/April 2016 vorgesehen und fand wieder nicht statt. Er ist ein Schandfleck und ein Sicherheitsrisiko. Der Magistrat möge dafür sorgen, dass der Stand entfernt wird und auch die Frage beantworten, wie die Nutzungsgebühr für die Vergangenheit nacherhoben werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2016Sie sind hierOFOF 27/4Verkaufsstand Grüne StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juli 2016OMOM 362Verkaufsstand Grüne StraßeDirektanregung
- 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1385Verkaufsstand Grüne StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. und ÖkoLinX-ARL