Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen
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Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1368
Betreff: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen Baumittel für die Sanierung der Kollwitzstraße können frühestens für das Investitionsprogramm 2020 neu angemeldet werden. Die für den Etat 2019 ursprünglich vorgesehenen Baumittel in Höhe von 2,7 Mio. Euro konnten aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt leider nur in einer Höhe von 270.000 Euro für die Planungskosten berücksichtigt werden. Ebenso stehen keine Restmittel aus abgeschlossenen Baumaßnahmen in der entsprechenden Produktgruppe des Haushalts für eine Finanzierung zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2016OFOF 99/7Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP
- 29. November 2016OAOA 94Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenAnregung
- 10. November 2017STST 2201Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenStellungnahme
- 27. Dezember 2017OFOF 238/7Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2018EAEA 96Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenEtatanregung
- 22. Mai 2018OFOF 283/7Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah beginnenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, BFF, REP, fraktionslos
- 5. Juni 2018OAOA 277Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah beginnenAnregung
- 30. Juli 2018Sie sind hierSTST 1368Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellenStellungnahme
- 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 69Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah beginnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab