Entfernung der Gedenkplatte für Hugo Chávez
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Gedenkplatte für Hugo Chávez, die ohne Genehmigung angebracht wurde. Der Magistrat schlägt vor, die Gedenkplatte zu entfernen, da keine offizielle Genehmigung vorliegt.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Gedenkplatte für den ehemaligen venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez in der Simon-Bolivar-Anlage wurde ohne Einbeziehung des Magistrats 2015 durch das Generalkonsulat der Bolivarischen Republik Venezuela angebracht und wird seitdem dort geduldet. Eine Genehmigung dazu liegt nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2023OFOF 751/2Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezOrtsbeiratsantrag · FDP
- 4. Dezember 2023OMOM 4881Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezDirektanregung
- 23. Februar 2024STST 448Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezStellungnahme
- 5. August 2024STST 1459Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezStellungnahme
- 28. März 2025STST 550Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezStellungnahme
- 11. August 2025Sie sind hierSTST 1366Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezStellungnahme
- 24. August 2025OFOF 1187/2Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. September 2025OMOM 7379Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezDirektanregung
- 12. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 143Entfernung der Gedenkplatte für Hugo ChávezStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab