Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Windthorststraße" einstellen

Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1364

Betreff: Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Windthorststraße" einstellen Der Magistrat befürwortet die Anregung vor dem Hintergrund der 2019 vorgesehenen Fertigstellung des Ersatzneubaus für das Klinikum Höchst. In Fahrtrichtung Friedhof Höchst wurde die Bushaltestelle bereits barrierefrei ausgebaut. Der Ausbau in Gegenrichtung war wegen der Ausweisung neuer Bebauungsplangebiete zunächst zurückgestellt worden. Dieses Verfahren ist nun abgeschlossen, sodass der barrierefreie Ausbau der Haltestelle nun möglich wird. Das Busförderpaket 2019 befindet sich unter der maßgeblichen Prioritätensetzung durch die Lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ derzeit in der finalen Abstimmung. Der Magistrat ist bestrebt noch eine Berücksichtigung der Haltestelle Windthorststraße in diesem Förderpaket zu erreichen. Für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen stehen in der Produktgruppe 16.11; Produktdefinition 5.001098 Mittel im Haushalt zur Verfügung. Daher ist für diese Maßnahme die Einstellung von zusätzlichen Finanzmitteln nicht erforderlich.