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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.01.2018, EA 18 entstanden aus Vorlage: OF 585/6 vom 14.01.2018
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Windthorststraße" einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Windt horststraße" werden in den Haushalt 2018 die nötigen Planungsmittel sowie spätestens für 2019 die Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahme eingestellt.
Begründung: 2019 wird der Ersatzneubau für das Klinikum Höchst fertiggestellt. Die Bushaltestelle in der Windthorststraße wird damit an Bedeutung für das Krankenhaus gewinnen. Es sollte sichergestellt werden, dass pünktlich zur Eröffnung des neuen Krankenhauses auch der barrierefreie Umbau der Bushaltestelle fertiggestellt ist. Gerade für Patientinnen und Patienten des Krankenhauses und deren Besucherinnen und Besucher ist Barrierefreiheit von besonderer Wichtigkeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2018OFOF 585/6Haushalt 2018 Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle „Windthorststraße“ einstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Januar 2018Sie sind hierEAEA 18Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle „Windthorststraße“ einstellenEtatanregung
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1364Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Windthorststraße" einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2