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Das Organisationskonzept für die Durchführung von Wahlen im Ortsbezirk 10 auf den Prüfstand stellen

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Organisationskonzept für die Durchführung von Wahlen im Ortsbezirk 10, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Maßnahmen zur Gewährleistung der Hygiene und Sicherheit der Wählerinnen und Wähler beschrieben, um die Anforderungen der Pandemie zu erfüllen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Frankfurter Wahlbehörde hat alle erdenklichen Schritte im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen am 14.03.2021 ergriffen, um den Anforderungen der Corona-Pandemie mit geeigneten Maßnahmen und Hygienekonzepten zu begegnen. So wurden beispielsweise die Wahlräume sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Das Konzept sah vor, dass in den Wahllokalen regelmäßig gelüftet wird und der geforderte Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann. Des Weiteren bestand am Wahlort, also im Wahlgebäude und im Wahllokal selbst, die Verpflichtung, während des Aufenthalts einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Alle Wahlvorstände wurden dementsprechend mit Mund-Nasen-Schutz-Masken und Händedesinfektionsmittel ausgestattet. Darüber hinaus wurden den Wahlvorständen Abstandsmarkierungen und Flächendesinfektionstücher zur Verfügung gestellt. Im Vorfeld der Wahl wurden den Wahlvorsteherinnen und Wahlvorstehern sowie deren Stellvertretungen aufgrund der pandemiebedingt nicht durchführbaren Präsenzschulungsveranstaltungen Informationsgrundlagen (Arbeitsanleitung) vorab per Post sowie im Internet (Arbeitsanleitung, Erklärvideos, Folien, Hygienekonzepte) zur Verfügung gestellt, um sich auf den Wahltag und die Wahlhandlung zielgerichtet vorbereiten zu können. Das Corona-Hygienekonzept für die Wahllokale, aber auch alle anderen Hygienekonzepte wurden in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt entwickelt. Es oblag dem Wahlvorstand, im Besonderen dem Wahlvorstehenden, die Einhaltung der Vorgaben (z. B. Abstandsgebot, Masken) zu überwachen und im Bedarfsfall vom Hausrecht Gebrauch zu machen. Mit Bezug auf digitale Hilfestellungen ist Folgendes zu konstatieren: Das aktuelle Wahlrecht sieht keine digitalen Prozesse bzw. Hilfsmittel bei der Stimmabgabe bzw. Ergebnisermittlung vor. Die einzelnen Arbeitsschritte bei der Ergebnisermittlung werden durch die Kommunalwahlordnung dezidiert vorgegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2021OFOF 26/10Das Organisationskonzept für die Durchführung von Wahlen im Ortsbezirk 10 auf den Prüfstand stellenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Mai 2021OMOM 63Das Organisationskonzept für die Durchführung von Wahlen im Ortsbezirk 10 auf den Prüfstand stellenDirektanregung
  3. 26. Juli 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1363Das Organisationskonzept für die Durchführung von Wahlen im Ortsbezirk 10 auf den Prüfstand stel-len
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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