Pkw-Verkehr in den Niddawiesen

Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2008, ST 1345

Betreff:

Pkw-Verkehr in den Niddawiesen

Die Stadtpolizei des Ordnungsamtes hat festgestellt, dass der einzige Zufahrtsweg zu dem von dem Ortsbeirat angeführten Bereich sich in der Hadrianstraße, unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Allee befindet. Dieser Zufahrtsweg ist durch eine Feuerwehrschranke versperrt, die sich mittels Schlüssel öffnen lässt. Der Weg zu den dort befindlichen Kleingärten ist asphaltiert, damit diese angefahren werden können. In Ermangelung einer Verkehrsbeschilderung handelt es sich auch nicht um einen ausgesprochenen Rad- oder Fußweg. Vor den besagten Kleingärten befindet sich eine geteerte Parkbucht. An dieser sind zur Wiese hin Sperrbügel angebracht, welche ein Befahren der Wiese vermeiden sollen. Wilde Parkbuchten wurden nicht festgestellt.

Zu Frage 1:

Die dort ansässigen Kleingärtner des Kleingärtnervereins Heddernheim sind jeweils im Besitz einer unbefristeten Genehmigung des Grünflächenamtes zum Befahren des dortigen Weges. Gleichzeitig mit dieser Genehmigung wurde ein Schlüssel für die Schranke zugeteilt.

Zu Frage 2:

Die Stadtpolizei schreitet aufgrund der Grünanlagensatzung und der Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen, Grün- und Spielanlagen, auf Gewässern, im Wald sowie den unterirdischen Anlagen in der Stadt Frankfurt am Main (PVO) ein. Die Kontrolle der Anlagen findet im Rahmen der Streifendienste statt. Werden Verstöße festgestellt, werden diese zur Anzeige gebracht.

Zu Frage 3:

Das Grünflächenamt wird den Kleingärtnerverein Heddernheim über den Wunsch des Ortsbeirates informieren und darum bitten, auf die Vereinsmitglieder einzuwirken, den Weg in diesem Bereich nur im erforderlichen Maße und rücksichtsvoll zu befahren.