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Pkw-Verkehr in den Niddawiesen

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Ergibt sich aus dem Antragstext

Inhalt

Antrag vom 27.05.2008, OF 297/8

Betreff:

Pkw-Verkehr in den Niddawiesen

Auf den öffentlichen Spazierwegen an den Niddawiesen zwischen dem Grundstück der Geschwister-Scholl-Schule und der Praunheimer Mühle entlang den Bastionen der Römerstadt-Straße "Im Burgfeld“ und auch auf den Wiesenwegen in der Verlängerung des Fußballplatzes an der Rosa-Luxemburg-Straße in Richtung Westen begegnen Spaziergängern in letzter Zeit vermehrt Pkw (und auch vereinzelt Motorräder), die zu den dort befindlichen Kleingärten fahren. Vermehrt am Wochenende bei guter Wetterlage werden die Wege schon fast wie eine Straße befahren. Zahlreiche Kleingärtner stellen ihre Fahrzeuge dauerhaft an den Gärten ab. Zum Teil gibt es regelrechte "Parkbuchten“, zum Teil stehen die Fahrzeuge einfach auf einer Wiese. Auch Picknick-Freunde sind beobachtet worden, die mit dem Auto anfahren und auf den Wiesen parken. Für Spaziergänger, die etwas Erholung von der ohnehin abgasverunreinigten Stadtluft suchen, ist die Konfrontation mit fahrenden Pkw in diesem reizvollen und sehr naturbelassenen Teil der Niddaauen/des Grüngürtels eher unangenehm. Hundebesitzern ist zudem der bestehende Leinenzwang für ihre Vierbeiner nicht sinnvoll zu vermitteln, wenn gleichzeitig Autoverkehr in beträchtlichem Umfang auf diesen Spazierwegen stattfindet. Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Auf welcher Rechtsgrundlage fahren Kraftfahrzeuge auf den Spazierwegen in diesem Gebiet des Niddatales?
  2. Ist der Magistrat bereit, etwaige Verstösse gegen bestehende Regelungen in diesem Sommer zu kontrollieren, festzustellen und zu ahnden?
  3. Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, das Befahren dieser Wege mit Pkw einzuschränken, zum Beispiel durch Gespräche mit den ansässigen Kleingartenvereinen?

Begründung:

Ergibt sich aus dem Antragstext

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 297/8Pkw-Verkehr in den Niddawiesen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Juni 2008VV 704Pkw-Verkehr in den NiddawiesenAnfrage
  3. 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1345Pkw-Verkehr in den NiddawiesenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 23 · 12.06.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 704 2008 Die Vorlage OF 297/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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