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Verkauf von alkoholischen Getränken im neuen Quartierspavillon Quäkerplatz (Frankenallee / Schwalbacher Straße; Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern in…

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Verkauf von alkoholischen Getränken im neuen Quartierspavillon Quäkerplatz (Frankenallee / Schwalbacher Straße; Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern in der Öffentlichkeit - und bei manchen als Ort dr Trunksucht verschrien - sind lange vorbei

Vorlagentyp: STMagistrat
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2010, ST 1331

Betreff:

Verkauf von alkoholischen Getränken im neuen Quartierspavillon Quäkerplatz (Frankenallee / Schwalbacher Straße; Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern in der Öffentlichkeit - und bei manchen als Ort dr Trunksucht verschrien - sind lange vorbei

Sofern die rechtlichen Voraussetzungen zur Erteilung einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis vorliegen, insbesondere eine entsprechende Baugenehmigung existiert, eine ausreichende Anzahl an Gästetoiletten nachgewiesen ist und die persönliche Zuverlässigkeit der Antragssteller gegeben ist, kann grundsätzlich eine Genehmigung zum Ausschank von alkoholischen Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle erteilt werden.

Ein entsprechender Antrag auf Erteilung einer solchen Genehmigung wurde bisher nicht gestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2010OFOF 668/1Verkauf von alkoholischen Getränken im neuen Quartierspavillon Quäkerplatz (Frankenallee /Schwalbacher Straße); Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern in der Öffentlichkeit und bei manchen als Ort der Trunksucht verschrien sind lange vorbeiOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. August 2010OMOM 4455Verkauf von alkoholischen Getränken im neuen Quartierspavillon Quäkerplatz (Frankenallee /Schwalbacher Straße); Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern in der Öffentlichkeit - und bei manchen als Ort der Trunksucht verschrien - sind lange vorbeiDirektanregung
  3. 29. September 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    STST 1331Verkauf von alkoholischen Getränken im neuen Quartierspavillon Quäkerplatz (Frankenallee / Schwalbacher Straße; Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern in der Öffentlichkeit - und bei manchen als Ort dr Trunksucht verschrien - sind lange vorbei
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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