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Andienung des Handwerksbetriebes Hofmeister Natursteine in der Eckenheimer Landstraße ermöglichen

Vorlagentyp: STMagistrat
187 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat lehnt den Vorschlag ab, die Anlieferung des Handwerksbetriebes Hofmeister Natursteine über Poller zu ermöglichen. Es wird argumentiert, dass die bisherige Praxis ordnungswidrig ist und keine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Bevor die - niemals mit Verkehrszeichen zum Parken freigegebene - Grünfläche entlang der Eckenheimer Landstraße und der dahinterliegende Geh- und Radweg mittels Pollern vor dem Beparken und Befahren geschützt wurden, wurden die Steine von einem kleinen LKW mittels Kran über den Zaun auf das Betriebsgelände gehoben. Gewohnheit ändert am ordnungswidrigen Charakter dieses Tuns nichts.

Laut dem Unternehmen finden Anlieferungen drei bis vier Mal im Jahr statt. Die in der Anregung vorgeschlagene Lösung mittels Schließpoller, welche die vorherige ordnungswidrige Praxis wieder ermöglichen würde, ist ausgeschlossen. Hier ist auch keine Ausnahmegenehmigung möglich, da während des Verladevorgangs der Fußverkehr auf den Radweg ausweichen müsste oder umgekehrt. Zurzeit werden Natursteine von der Fahrbahn der Eckenheimer Landstraße abgeladen und dann teilweise von Hand auf das Betriebsgelände bewegt. Aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht ist dies zumutbar und kann im zweispurigen Bereich zwischen Malapertstraße und Eckenheimer Landstraße 187 (ab hier gilt aufgrund der Markierung von Verkehrszeichen 297 "Pfeilmarkierung" ein Haltverbot) vollkommen legal auf der rechten Fahrbahn erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2023OFOF 475/3Andienung des Natursteinbetriebes Hofmeister in der Eckenheimer Landstraße ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Februar 2023OMOM 3608Andienung des Handwerksbetriebes Hofmeister Natursteine in der Eckenheimer Landstraße ermöglichenDirektanregung
  3. 5. Juni 2023STST 1287Andienung des Handwerksbetriebes Hofmeister Natursteine in der Eckenheimer Landstraße ermöglichenStellungnahme
  4. 4. September 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 187 Wochen
    STST 1328Andienung des Handwerksbetriebes Hofmeister Natursteine in der Eckenheimer Landstraße ermöglichen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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