Räumung und Reinigung von Fahrradwegen?

Zur Frage 1 u. 2

a) Winterdienst (Fahrbahn inkl. Fahrradweg)

Grundsätzlich erfolgt der Winterdienst nach Straßenreinigungssatzung durch unseren Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, nur auf Fahrbahnen. Diese werden bei Schneefall und/oder Eisglätte nach einer entsprechend geplanten ABC-Priorisierung (d.h. nach Verkehrswichtigkeit) abgefahren. Dafür sind alle verfügbaren Personalressourcen des Dienstleisters für die Herstellung verkehrssicherer Verkehrslinien vorgesehen.

Die Fahrbahnen mit höchster Priorität (sog. A-Strecken) werden schnellstmöglich angefahren und beinhalten in diesem Arbeitsschritt auch die angrenzenden Fahrradwege. Generell werden alle Radwege, die in der Beauftragung der FES GmbH sind, gemäß einer Tourenplanung von Schnee und Eis befreit. Da die Ressourcen hierfür naturgemäß begrenzt sind, können nicht alle Radwege gleichzeitig abgefahren werden. Grundsätzlich werden alle Radwege, welche mit den Verkehrszeichen gemäß StVO 237 + 241* beschildert sind, im Rahmen des Winterdienstes von Schnee und Eis befreit. Zum Einsatz kommen dabei entsprechend vorgehaltene Streufahrzeuge. Gestreut wird mit Sole (einem Gemisch aus Feuchtsalz und Wasser). Es ist das bisher effizienteste und zugleich das umweltfreundlichste Streumittel. Um den Verbrauch bestmöglich zu steuern, hat die FES GmbH seine Fahrzeuge weiter digital aufgerüstet und kann genau angeben, welche Straßenabschnitte zu welcher Zeit abgefahren wurden. Ein festgelegtes Intervall gibt es jedoch nicht, da sich die Einsätze nach den jeweiligen Wetterereignissen richten. Hier greift die FES auch auf 6 Glättemeldeanlagen zurück.

b) Straßenreinigung (Fahrbahn inkl. Fahrradweg)

Die regelmäßige Reinigung der Fahrradwege erfolgt gemäß der - in der Satzung über die Straßenreinigung - festgelegten Reinigungsklasse des jeweiligen Straßenabschnittes. In diesen Reinigungsdurchläufen werden alle losen Ablagerungen - mindestens einmal wöchentlich - manuell und/oder maschinell aufgenommen, sodass die Fahrbahnen in einen angemessenen und verkehrssicheren Zustand versetzt werden. Die Steigerung der Reinigungsintervalle kann nur durch eine Anhebung der Reinigungsklasse erfolgen. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass dies mit einer Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr für alle Anlieger:innen einhergeht.

Zur Frage 3

Es lässt sich leider nicht vollständig vermeiden, dass beim Räumen der Fahrbahn Schnee nach rechts auf den Radschutzstreifen geschoben wird. Dies lässt sich leider auch künftig nie gänzlich vermeiden, da die Räumfahrzeuge stets im Verkehrsfluss mitfahren. Die Räumung der Fahrbahn gestaltet sich bei baulich abgetrennten Radwegen, welche durch Leitschwellen gesichert sind und direkt neben der Fahrbahn verlaufen, zusätzlich problematisch, da die Leitschwellen bei der Räumung beschädigt werden können. Um die Verkehrssicherheit der Fahrradfahrenden dennoch sicherzustellen, wurden - neben dem eigentlichen Winterdienst - dauerhafte Sicherheitskontrollen auf den Radwegen in das Leistungsverzeichnis zwischen Umweltamt und FES aufgenommen. Hierfür wurden fünf spezielle Touren konzipiert, die sicherstellen, dass auf den Hauptstraßen und auf den Verbindungsstraßen zwischen den Stadtteilen auch im Winter durchgängig sicheres Radfahren möglich ist. Seit dem 01.11.2021 erfolgen innerhalb der streupflichtigen Zeiten (bei Lufttemperaturen kleiner gleich 2 Grad Celsius) Kontrollfahrten auf einem festgelegten Radwegenetz. Bei Bedarf wird abschnittsweise abgestreut oder ein Voll- bzw. Teileinsatz für alle Radwege-Touren ausgelöst.

Zur Frage 4

In der Innenstadt (bspw. Kurt-Schumacher-Straße, die untere Friedberger Landstraße oder auch die Berliner Straße - allesamt wichtige Strecken durch die Innenstadt) sind die ausgewiesenen Radwege unmittelbar mit der allgemeinen Fahrbahn verbunden. In diesen Fällen werden sie bereits jetzt von den großen Streufahrzeugen wie beschrieben mitbearbeitet. Große und kleine Streufahrzeuge fahren parallel ihre Touren ab, sobald winterliches Wetter oder Glätte angekündigt sind. Zum Start in den Tag, spätestens um 7.30 Uhr, sind die Strecken fahrbereit. Bei einem Einsatz verlassen die Winterdienstfahrzeuge um 4.00 Uhr ihre Depots. Die Einsatzzeiten werden von zwei Schichten zwischen 4.00 Uhr und 22.30 Uhr abgedeckt. In den sechs Nachtstunden gibt es einen Notdienst.

Der zunehmende Radverkehr soll als Teil einer klimafreundlichen Verkehrswende weiter gestärkt werden. Mit den zusätzlichen Sicherheitskontrollen wurde die Verkehrssicherheit auf Radwegen nochmals verbessert. Ein völlig neues Konzept ist nicht geplant, da bereits jetzt gut funktionierende Systeme im Sinne der Fahrradfahrenden bestehen. Das gute Abschneiden beim letzten Fahrradklima-Test wird hier insofern als Bestätigung gesehen. Ungeachtet dessen werden die Erfahrungen der vergangenen Saison natürlich genutzt, um die geplanten Touren ggf. anzupassen. Dahingehende Beschwerden lagen in der zurückliegenden Saison jedoch nicht vor.

Konkrete Hinweise (Nennung des Straßenabschnitts) können dem Umweltamt Frankfurt, Sachgebiet Straßenreinigung und Winterdienst (E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de), gerne zur Überprüfung gemeldet werden.

Hinweis zur Begründung der V 642

Bei den angesprochenen fünf Spezialfahrzeugen handelt es sich nicht um alle Einsatzgeräte für den Winterdienst auf Radwegen. Sie sind vielmehr ein Zusatzangebot für die Durchführung der genannten Sicherheitskontrollen. Darüber hinaus sind u.a. 41 große Streufahrzeuge und 53 Kleingeräte im Einsatz. Der erarbeitete Winterdienst stellt mit all seinen Ressourcen und Rahmenbedingungen - entgegen der beschriebenen Auffassung - bereits jetzt die notwendige Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden her.

* Verkehrszeichen gemäß StVO 237 + 241 (Winterdienst durch FES GmbH)

Verkehrszeichen 237 - Radweg

Das Zeichen 237 wird auch Benutzungspflichtiger Radweg oder Sonderweg für Radfahrer genannt.

Hier gilt also ein Sonderweg für Fahrradfahrer. Dieser Weg darf nur von Radfahrern benutzt werden. Hier herrscht Radweg-Pflicht.

Verkehrszeichen 241 - Getrennter Rad- und Gehweg

Schild mit senkrechtem Strich: Hier müssen Radfahrer und Fußgänger den Weg getrennt nutzen.

Hier herrscht Radwegbenutzungspflicht.

Fußgänger und Radfahrer müssen diesen Sonderweg nehmen. Für alle anderen Verkehrsteilnehmer ist der Weg verboten.