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Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda/Elbestraße

Vorlagentyp: STMagistrat
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 131

Betreff: Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda/Elbestraße Der Magistrat hat die Errichtung eines Pissoirs im Bahnhofsviertel hinsichtlich der technischen Machbarkeit, der Realisierbarkeit des Betriebes und des zu erwartenden Wirkungsgrades überprüft. Die Herstellung und Aufstellung einer Toilette wird im Rahmen von Umgestaltungen im öffentlichen Raum aus dem Programm Stadtumbau im Bahnhofsviertel finanziert werden. Das in der Anregung des Ortsbeirates dargestellte Modell wird bei Veranstaltungen zeitlich eng befristet eingesetzt. Bei längerfristiger Aufstellung entsteht die Gefahr, dass es umgeworfen wird und die Flüssigkeiten sich in den öffentlichen Raum ergießen. Da es aus Kunststoff gefertigt ist, ist es leicht entzündlich. Aus diesem Grund hält der Magistrat die Aufstellung dieses Modells für das Bahnhofsviertel für nicht zielführend. Der Magistrat hält eine robustere Toilettenanalage für die Belange des Bahnhofsviertels für deutlich besser geeignet. Diese wurde im Rahmen eines studentischen Wettbewerbs entwickelt und entspricht den spezifischen Anforderungen des Bahnhofsviertels. Der Magistrat wird diese im Rahmen eines Modellprojektes als Prototyp verwirklichen. Die Kosten für die Aufstellung betragen nach derzeitigen Schätzungen ca. 57 000 €. (siehe Bild unten) Zu prüfen ist derzeit noch ein geeignetes Betreiberkonzept. Dabei müssen folgende Punkte berücksichtigt werden: Das im Wettbewerb ausgewählte Pissoir lässt sich als Prototyp herstellen. Da es sich um einen Prototypen handelt, übernimmt niemand die Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit. Der Betrieb eines offenen Pissoirs ist kosten- und betreuungsintensiv. Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit müssen immer sofort behoben werden, da die Zugänglichkeit nicht eingeschränkt werden kann. Da es sich hierbei um ein Modellprojekt handelt, empfiehlt der Magistrat in einer ersten Pilotphase Erfahrungen mit diesem Pissoir im öffentlichen Raum zu sammeln und danach über einen dauerhaften Betrieb bzw. über weitere Standorte zu entscheiden. Hierbei ist eine möglichst genaue Dokumentation des Wirkungsgrades und des Betriebes zu gewährleisten. Eine entsprechende Dokumentation ist in das Betreibermodell zu integrieren. Da erfahrungsgemäß das "wilde Urinieren" in den warmen Monaten des Jahres erheblich zunimmt, hält der Magistrat eine Pilotphase von mindestens zwei 2 Sommerperioden für notwendig, um die Tauglichkeit des Betreibermodells und des Pissoirs zu beurteilen. Sobald ein entsprechendes Betreiberkonzept vorliegt wird der Magistrat den Ortsbeirat unterrichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2012OFOF 156/1Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. April 2012OMOM 1118Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/ElbestraßeDirektanregung
  3. 16. Juli 2012STST 1060Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könne so einfach gelöst werden, man muss es nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/elbestraßeStellungnahme
  4. 28. Januar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    STST 131Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda/Elbestraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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