Schmutzecken beseitigen
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass die Turngemeinde Bornheim für die Beseitigung von Müllablagerungen auf ihrem Grundstück verantwortlich ist. Es wird darauf hingewiesen, dass bauliche Absicherungen an der Haltestelle nicht möglich sind, da sie die Barrierefreiheit beeinträchtigen würden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bei dem Grundstück handelt es sich um eine Liegenschaft der Turngemeinde Bornheim. Müllablagerungen können über den Mängelmelder auf www.ffm.de oder auch telefonisch unter 069-212-39143 beziehungsweise per Mail an strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de gemeldet werden. Für die Beseitigung von illegal abgelagertem Müll ist in diesem Fall die Grundstückseigentümerin oder der Grundstückseigentümer verantwortlich. Der Magistrat fordert dementsprechend zur Beseitigung auf, hat auf einem Privatgrundstück aber keine präventive Handlungsmöglichkeit.
Bauliche Absicherungen im Bereich der Haltestelle sind indes nicht möglich, da diese den Gehweg signifikant einengen und damit der Barrierefreiheit entgegenwirken würden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2022OFOF 152/4Schmutzecken beseitigenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Februar 2022OMOM 1678Schmutzecken beseitigenDirektanregung
- 3. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1319Schmutzecken beseitigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab