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Ortsbeiräte
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Schmutzecken beseitigen

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die Fläche an dem Trafohäuschen und Stromverteiler an der Bushaltestelle Bus 38 "Inheidener Straße" sichert, um Müllablagerungen zu verhindern. Dies soll das Stadtbild verbessern und den Reinigungsaufwand verringern.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten die Fläche an dem Trafohäuschen und Stromverteiler an der Bushaltestelle Bus 38 "Inheidener Straße", so abzusichern, dass Müllablagerungen unmöglich sind.

Begründung

Das Trafohäuschen ist eingezäunt und die Fläche um den daneben befindlichen Verteilerkasten unzureichend gesichert. Dieser Platz wird von den Bürgern als Müllabladeplatz benutzt. Das ist zum einen ein unschönes Stadtbild zum anderen ist es für die Wartenden an der Bushaltestelle unzumutbar. Für die FES bedeutet die schwer zugängliche Fläche einen enormen Mehraufwand der Reinigung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 152/4Schmutzecken beseitigen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2022OMOM 1678Schmutzecken beseitigenDirektanregung
  3. 3. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1319Schmutzecken beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 8 · 15.02.2022
TO II, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1678 2022 Die Vorlage OF 152/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPBFF
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Volt (= Enthaltung)

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