Planfeststellungsunterlagen zum "Ginnheimer S-Bahnhof" auch in Ginnheim offenlegen
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Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1291
Betreff: Planfeststellungsunterlagen zum "Ginnheimer S-Bahnhof" auch in Ginnheim offenlegen Bezüglich des Auslegungsorts ist der Magistrat rechtlich an die Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main gebunden. Dort ist unter anderem vorgeschrieben, wo und zu welchen Tageszeiten die Planunterlagen auszulegen sind (§ 9 Abs. 2 Hauptsatzung). Als zentraler Ort für sämtliche Offenlagen der Stadt Frankfurt am Main ist dort das Stadtplanungsamt (Kurt-Schumacher-Straße 10, 60311 Frankfurt am Main) festgelegt. Um die Rechtssicherheit des Verfahrens zu gewährleisten, muss an diesen formalen Vorgaben festgehalten werden. Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass die Planunterlagen in der Regel zusätzlich auch im Internet veröffentlicht und dort von den Bürgerinnen und Bürgern abgerufen werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Februar 2019OMOM 4228Planfeststellungsunterlagen zum „Ginnheimer S-Bahnhof“ auch in Ginnheim offenlegenDirektanregung
- 14. Februar 2019OFOF 606/9Planfeststellungsunterlagen zum „Ginnheimer S-Bahnhof“ auch in Ginnheim offenlegenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
- 22. Juli 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1291Planfeststellungsunterlagen zum "Ginnheimer S-Bahnhof" auch in Ginnheim offenlegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab