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Keine Verkaufswagen auf dem Gehweg vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 311

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2006, ST 128

Betreff:

Keine Verkaufswagen auf dem Gehweg vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 311

Die Sondernutzungserlaubnis für den Verkaufsstand wird bereits seit 1994 erteilt und ist zuletzt am16.10.2005 um ein Jahr verlängert worden. Der Gehweg ist ausreichend breit, um einen ungehinderten Fußgängerlauf auch bei dem Anstellen von Kunden zu gewährleisten.

Eine Aufforderung an den Erlaubnisnehmer, das Stromkabel mit einer rutschfesten Gummimatte zu sichern, wird als das verhältnismäßigere Mittel angesehen. Die Aufforderung wird durch das Straßenbauamt erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2005OFOF 880/5Keine Verkaufswagen auf dem Gehweg vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße.311Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2005OMOM 3912Keine Verkaufswagen auf dem Gehweg vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße.311Direktanregung
  3. 9. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 128Keine Verkaufswagen auf dem Gehweg vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 311
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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