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Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2.…

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Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2006, ST 1289

Betreff:

Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier:

  1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn;
  2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg Die in der Ortsbeiratsanregung angesprochenen Gehweg-Flächen und die Brücke werden satzungsgemäß einmal wöchentlich gereinigt. Der derzeitige Reinigungstag ist Mittwoch. Auf der Fußgängerbrücke (Holzkonstruktion) findet kein Winterdienst statt, da diese problemlos umgangen werden kann. Auf diese Vorgabe durch den Baulastträger, das Amt für Straßenbau u. Erschließung, wird durch entsprechende Beschilderung hingewiesen. Die Pflicht, die angrenzenden Gehwege für Fußgänger von Eis und Schnee frei zu halten, obliegt gemäß der Straßenreinigungssatzung § 11 (2) den Anliegern. Die Aufnahme der Brücke in die Winterdienstreinigung kann nicht befürwortet werden, da hier unnötige Kapazitäten der Reinigungskolonnen gebunden werden, die an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen erforderlich sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006OFOF 65/16Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn, 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen WegOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 26. September 2006OMOM 403Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen WegDirektanregung
  3. 4. Dezember 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1289Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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