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Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn, 2.…

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Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn, 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg

Vorlagentyp: OFfwf
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zu 1 + 2 Die Rampe vom Neuen Weg zum Rebenborn und die Brücke über den Neuen Weg sind wichtige fußläufige Verbindungen nach Bergen und zur Schule und Kita Am Hang. Mit zunehmender Verdichtung der Bebauung wohnen immer mehr Kinder aber auch sehr viele ältere und inzwischen gebrechliche Menschen in diesem Wohngebiet. Wenn die Wege im Winter nicht passierbar sind, und im letzten Winter waren sie das des öfteren nicht, müssen sehr weite und ebenfalls nicht ungefährliche, weil steile, Umwege gegangen werden, um in den Rebenborn zu gelangen. Der Magistrat wird deshalb gebeten, seiner Verkehrssicherungspflicht durch einen regelmäßigen Winterdienst nachzukommen, um eine unnötige Gefährdung von Kindern und älteren Menschen auszuschließen. Das Aufstellen von Schildern „Kein Winterdienst“ ist jedenfalls absolut unzureichend.

Inhalt

Antrag vom 28.08.2006, OF 65/16

Betreff:

Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier:

  1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn,
  2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat möge dafür Sorge tragen,

dass

  1. die Fußwegrampe vom Neuen Weg zum Rebenborn

regelmäßig gereinigt und im Winter auch gestreut und bei Eis und Schnee geräumt wird.

  1. Die Fußgängerbrücke über den Neuen Weg in den städtischen Winterdienst einbezogen und bei Eis und Schnee geräumt wird.

Begründung:

Zu 1 + 2

Die Rampe vom Neuen Weg zum Rebenborn und die Brücke über den Neuen Weg sind wichtige fußläufige Verbindungen nach Bergen und zur Schule und Kita Am Hang. Mit zunehmender Verdichtung der Bebauung wohnen immer mehr Kinder aber auch sehr viele ältere und inzwischen gebrechliche Menschen in diesem Wohngebiet. Wenn die Wege im Winter nicht passierbar sind, und im letzten Winter waren sie das des öfteren nicht, müssen sehr weite und ebenfalls nicht ungefährliche, weil steile, Umwege gegangen werden, um in den Rebenborn zu gelangen.

Der Magistrat wird deshalb gebeten, seiner Verkehrssicherungspflicht durch einen regelmäßigen Winterdienst nachzukommen, um eine unnötige Gefährdung von Kindern und älteren Menschen auszuschließen. Das Aufstellen von Schildern "Kein Winterdienst“ ist jedenfalls absolut unzureichend.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006Sie sind hier
    OFOF 65/16Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn, 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  2. 26. September 2006OMOM 403Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen WegDirektanregung
  3. 4. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1289Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 403 2006 Die Vorlage OF 65/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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