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Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2.…

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Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zu 1. und 2.: Die Rampe vom Neuen Weg zum Rebenborn und die Brücke über den Neuen Weg sind wichtige fußläufige Verbindungen nach Bergen und zur Schule und Kita Am Hang. Mit zunehmender Verdichtung der Bebauung wohnen immer mehr Kinder, aber auch sehr viele ältere und inzwischen gebrechliche Menschen, in diesem Wohngebiet. Wenn die Wege im Winter nicht passierbar sind, und im letzten Winter waren sie das des Öfteren nicht, müssen sehr weite und ebenfalls nicht ungefährliche, weil steile, Umwege gegangen werden, um in den Rebenborn zu gelangen. Der Magistrat wird deshalb gebeten, seiner Verkehrssicherungspflicht durch einen regelmäßigen Winterdienst nachzukommen, um eine unnötige Gefährdung von Kindern und älteren Menschen auszuschließen. Das Aufstellen von Schildern „Kein Winterdienst“ ist jedenfalls absolut unzureichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2006, ST 1289 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.09.2006, OM 403

entstanden aus Vorlage: OF 65/16 vom 28.08.2006

Betreff:

Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier:

  1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn;
  2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg

Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass

  1. die Fußwegrampe vom Neuen Weg zum Rebenborn regelmäßig gereinigt, im Winter auch gestreut und bei Eis und Schnee geräumt wird und
  2. die Fußgängerbrücke über den Neuen Weg in den städtischen Winterdienst einbezogen und bei Eis und Schnee geräumt wird.

Begründung:

Zu 1. und 2.:

Die Rampe vom Neuen Weg zum Rebenborn und die Brücke über den Neuen Weg sind wichtige fußläufige Verbindungen nach Bergen und zur Schule und Kita Am Hang. Mit zunehmender Verdichtung der Bebauung wohnen immer mehr Kinder, aber auch sehr viele ältere und inzwischen gebrechliche Menschen, in diesem Wohngebiet. Wenn die Wege im Winter nicht passierbar sind, und im letzten Winter waren sie das des Öfteren nicht, müssen sehr weite und ebenfalls nicht ungefährliche, weil steile, Umwege gegangen werden, um in den Rebenborn zu gelangen.

Der Magistrat wird deshalb gebeten, seiner Verkehrssicherungspflicht durch einen regelmäßigen Winterdienst nachzukommen, um eine unnötige Gefährdung von Kindern und älteren Menschen auszuschließen. Das Aufstellen von Schildern "Kein Winterdienst“ ist jedenfalls absolut unzureichend.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006OFOF 65/16Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn, 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen WegOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OMOM 403Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen Weg
    Direktanregung
  3. 4. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1289Straßenreinigung und Winterdienst in Bergen-Enkheim hier: 1. Straßenreinigung und Winterdienst für die Rampe des Fußweges vom Neuen Weg zum Rebenborn; 2. Straßenreinigung und Winterdienst der Fußgängerbrücke über den Neuen WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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